Regierung Abschluss der Sondierung: CDU und SPD nähern sich Koalition an
Rheinland-Pfalz marschiert im Eiltempo auf eine große Koalition zu. CDU und SPD haben ihre Sondierungsgespräche Anfang dieser Woche abgeschlossen – nach nicht einmal zwei Wochen. Während Grüne und CDU in Baden-Württemberg sich auch nach einem Monat noch sortieren müssen, könnte es in Rheinland-Pfalz sehr schnell gehen. Am Mittwoch verkünden die Verhandlungsführer Gordon Schnieder und Alexander Schweitzer die Ergebnisse.
Nach bislang unbestätigten RHEINPFALZ-Informationen lautet die Botschaft: Wir wollen weiterverhandeln. Nach der Anbahnung soll es nun um die Bildung einer Koalition gehen. Weder CDU noch SPD wollten auf Anfrage am Dienstagabend etwas verkünden. Beide halten sich an ihr Schweigegelübde, das sie sich zu Beginn gegeben haben.
Die CDU hatte bei der Wahl am 22. März mit überraschend großem Abstand die SPD auf Platz zwei verwiesen. Gordon Schnieder (50) wird aller Voraussicht nach der erste CDU-Ministerpräsident seit 35 Jahren. Im Jahr 1991 hatte es zum letzten Mal einen Farbwechsel in der Staatskanzlei in Mainz gegeben. Nach mehreren missglückten Versuchen gelang es den Christdemokraten in diesem Jahr mit einem weitgehend fehlerfreien Wahlkampf, die rote Vorherrschaft im Land zu beenden.
Beide Parteien, SPD und CDU, hatten nach der Wahl versprochen, mit großer Ernsthaftigkeit an die Sondierungen heranzugehen. Schon lange vor dem 22. März erschien eine Koalition der beiden als mit hoher Wahrscheinlichkeit einzige realistische Option. Dementsprechend respektvoll gingen Schweitzer und Schnieder miteinander um. Im Hintergrund vermieden SPD wie CDU zwar den Eindruck, bereits Gespräche zu führen. Doch eine gemeinsame Ebene war schnell da.
Dass es bereits nach wenigen Tagen zu einem Abschluss der Sondierungsgespräche kommen würde, hatten dennoch viele nicht erwartet. Zu tief sind die Wunden, die die SPD nach der historischen Niederlage davongetragen hat. Erst nach einigem Überlegen hatte der amtierende Ministerpräsident Alexander Schweitzer der Bitte seiner Partei entsprochen, die Verhandlungen mit der CDU zu führen. Besonders groß ist seine Wut noch immer auf die Genossen im Bund.
Mit wem CDU und SPD nun in die Koalitionsverhandlungen gehen werden, darüber informieren Gordon Schnieder und Alexander Schweitzer am Mittwochvormittag in den Räumen der Landesärztekammer in Mainz. Dort könnte es auch erste Details zu den Themenpaketen geben, die die potenziellen Partner zwecks Detaildiskussion schnüren wollen.