Meinung Zweite Amtszeit für von der Leyen: Deutliche Signale aus Brüssel

Seit 2019 im Amt: Ursula von der Leyen.
Seit 2019 im Amt: Ursula von der Leyen.

Ursula von der Leyen und Kaja Kallas sind eine gute Wahl. Doch die EU ist knapp an einer Blamage vorbeigeschrammt.

Aufatmen in Brüssel. Die Staats- und Regierungschefs haben sich doch noch zusammengerauft. Die Spitzenpositionen der EU-Kommission sind nun vergeben. Das Bild, das die Europäische Union in diesen Tagen abgegeben hat, war allerdings fatal. Die Demokratie in Europa wird von innen und außen bedroht, doch die Verantwortlichen verloren sich in einem EU-typischen, kleinlichen Postengeschacher.

Die Nominierung von Ursula von der Leyen als EU-Kommissionschefin und von Kaja Kallas als europäische Außenbeauftragte sind nun allerdings das erhoffte starke Signal. Die Deutsche an der Spitze der Brüsseler Behörde ist die Garantin dafür, dass der von ihr ins Leben gerufene Green Deal auch in den kommenden fünf Jahren weiterverfolgt wird.

Deutlich ist auch die Botschaft an Kremlchef Wladimir Putin. Kaja Kallas hat sich von Anfang an für eine harte Gangart der EU gegen Russland eingesetzt. Die durchsetzungsstarke Frau ist ein politischer und persönlicher Kontrapunkt zu ihrem schwachen Vorgänger Josep Borrell. Dem Spanier weint in Brüssel niemand eine Träne nach.

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