ACC schiebt Plan erneut RHEINPFALZ Plus Artikel Zweifel am Bau der Gigafabrik Kaiserslautern wachsen

Malu Dreyer und Peter Altmaier, damals Ministerpräsidentin beziehungsweise Bundeswirtschaftsminister, bei der Übergabe des Förde
Malu Dreyer und Peter Altmaier, damals Ministerpräsidentin beziehungsweise Bundeswirtschaftsminister, bei der Übergabe des Förderbescheids im Spätsommer 2021.

Die europäischen Autobauer haben das Projekt Batteriefabrik mit 2100 Beschäftigten erneut verschoben. Ex-Wirtschaftsminister Altmaier fordert Bund und Land zum Handeln auf.

Die Anzeichen dafür, dass der Bau der Fabrik stark gefährdet ist, mehren sich. Am Wochenende sagte die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger, wie andere Fabriken im Saarland, in Magdeburg und Schleswig-Holstein werde auch die Batteriefabrik in Kaiserslautern nicht gebaut. Damit konfrontiert, vermied das Unternehmen ACC am Montag ein klares Bekenntnis zu Kaiserslautern. Es erklärte, die „strategische Entscheidung“, ob das Batteriezellwerk in Kaiserslautern gebaut wird, werde erst im ersten Quartal 2026 fallen. „Vor Weihnachten wird es dazu nichts mehr geben.“

Deutschland und Frankreich hatten 2018 ein Konzept entwickelt, damit Batterien für E-Autos europäischer Hersteller auch in Europa produziert werden. Dafür gründeten Mercedes, Stellantis (Peugeot, Opel, Fiat) und Total die Automotive Cell Company (ACC). ACC baute umgehend in Nordfrankreich eine Batteriefabrik und legte 2021 symbolisch den Grundstein für eine Fabrik auf dem Opel-Gelände in Kaiserslautern. Die ersten Batterien „made in Kaiserslautern“ sollten 2025 vom Band laufen.

Immer länger aufs Eis gelegt

Doch die Sache geriet ins Stocken. Im Juni 2024 legte ACC das Vorhaben auf Eis, angeblich nur für ein halbes Jahr. Doch ein weiterer Monat nach dem anderen verging, ohne dass sich auf der Baustelle etwas tat. Danach hieß es zunächst, die Entscheidung werde im Laufe, dann gegen Ende des Jahres 2025 fallen. Jetzt vertröstet ACC um ein weiteres Vierteljahr.

Zwischenzeitlich hatte das Konsortium angekündigt, ein drittes Werk in Italien zu bauen. Italienische Medien berichten dieser Tage, das Vorhaben dort stehe vor dem Aus. Die Entscheidung sei gefallen, aber noch nicht verkündet.

„Noch keine Entscheidung gegen Kaiserslautern“

Die rheinland-pfälzische Landesregierung äußerte sich am Montag sehr zurückhaltend. Ihrer Kenntnis nach sei „noch keine Entscheidung des Unternehmens gegen den Standort Kaiserslautern getroffen“ worden. Die Landesregierung verfolge das Ziel, „die Investition des Unternehmens am Standort Kaiserslautern zu unterstützen und zum Gelingen der geplanten Gigafactory beizutragen“. Ähnlich äußerte sich das Bundeswirtschaftsministerium.

An ACC sollte einen Zuschuss in Höhe von 437 Millionen Euro für den Bau der Fabrik gehen, davon wollte das Land 51 Millionen Euro übernehmen. ACC hat nach eigenen Angaben bisher 3,4 Millionen Euro erhalten.

Der frühere Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU), der das Vorhaben mit auf den Weg gebracht hatte, sagte: „Bundes- und Landesregierung müssen jetzt aktiv werden und gemeinsam mit ACC eine Zukunftsperspektive für das Werk Kaiserslautern durchsetzen.“

Dazu hier die Meinung von Georg Altherr.

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