Politik Wie vor einem Kindergeburtstag

Der italienische Staatspräsident hat genug. Genug vom Hin und Her, genug davon, dass die Parteioberen die Regierungsbildung in Rom betreiben wie die Vorbereitungen auf einen Kindergeburtstag: „Wenn der Silvio kommt, komme ich aber nicht.“ „Wenn der Silvio nicht kommen darf, bleibe ich auch zu Hause.“ 64 Tage nach der Wahl in Italien steht der Staatspräsident Sergio Mattarella somit alleine vor seiner Torte – und wird heute die Kerzen wohl auspusten und die traurige Party beenden. Ein letztes Mal bittet Mattarella die Parteienvertreter heute zu sich in den Quirinalspalast. Doch echte Hoffnung auf eine plötzliche Lösung wird wohl auch der 76-Jährige nicht ernsthaft hegen. Die Wahl am 4. März hat keinen eindeutigen Sieger hervorgebracht. Die Fünf-Sterne-Bewegung wurde mir 32,6 Prozent die stärkste Partei, Mitte-Rechts von Silvio Berlusconi (Forza Italia), Matteo Salvini (Lega) und den Fratelli d’Italia mit rund 37 Prozent das stärkste Bündnis. Die noch regierenden Sozialdemokraten wurden mit 18,7 Prozent vom Wähler abgestraft. Es müsste also eine Koalition her. Die bisherigen Verhandlungsrunden der Parteien mit dem Präsidenten aber gingen ohne Ergebnis zu Ende, und auch die von Mattarella entsandten Präsidenten des Senats und der Abgeordnetenkammer konnten den Gordischen Knoten nicht zerschlagen. Die anfänglich so aussichtsreiche Verbindung zwischen der Fünf-Sterne-Bewegung und der rechten Lega von Salvini scheitert bis heute daran, dass dieser sich nicht aus dem Bündnis mit Silvio Berlusconi lösen will. Für die Fünf Sterne ist der Ex-Ministerpräsident die Verkörperung alles Schlechten in der italienischen Politik: Wurde Berlusconi doch wegen Steuerhinterziehung rechtskräftig verurteilt, weshalb er für diese Wahl auch gar nicht kandidieren durfte. In Italien wird schon darüber spekuliert, welchen Weg das Staatsoberhaupt nun einschlagen werde. Am wahrscheinlichsten gilt eine „Regierung des Präsidenten“: Dieser ernennt eine Person seines Vertrauens zum Ministerpräsidenten, als Minister würden Experten eingesetzt. Das Mitte-Rechts-Bündnis bringt derweil das Konzept der Minderheitsregierung ins Spiel. Aber Stabilität verspräche das am wenigsten. Und eine Neuwahl samt dazugehörigem Wahlkampf dürften nach den jüngsten Querelen und Zankereien die wenigsten Italiener herbeisehnen.