New York US-Präsident gegen geplanten „Black Lives Matter“-Schriftzug vor Trump-Tower

US-Präsident Donald Trump hat sich auf Twitter über einen auf der New Yorker Fifth Avenue geplanten „Black Lives Matter“-Schriftzug beschwert. Bürgermeister Bill de Blasio hatte vergangene Woche angekündigt, dass damit die Straße direkt vor dem Trump-Tower im Zentrum Manhattans großflächig bemalt werden soll. Trump nannte den in ähnlicher Form auch vor dem Weißen Haus angebrachten Schriftzug ein „Symbol des Hasses“.

Die Sprecherin des Weißen Hauses, Kayleigh McEnany, sagte später bei einer Pressekonferenz, Trump kritisiere die „Black Lives Matter“-Bewegung als Organisation, weil diese einige „hasserfüllte“ Botschaften gesendet habe. McEnany betonte: „Er findet auch, dass alle schwarzen Leben wichtig sind.“

Trump kritisierte auf Twitter, dass die Stadt mit einem „großen, teuren, gelben Zeichen die Luxus-Straße verunglimpft“ und gleichzeitig das Polizeibudget um eine Milliarde Dollar reduziere. Diesen Beschluss hatte am frühen Mittwochmorgen der Stadtrat getroffen. Eine Streichung von Stellen soll es dabei nicht geben, die Kürzung von rund sechs auf etwa fünf Milliarden Dollar geschieht vor allem durch Veränderungen in der Verwaltung und Arbeitsorganisation. So fallen beispielsweise künftig rund 5300 Polizisten in Schulen unter die Zuständigkeit des Bildungsressorts.

Trump behauptete in seinem Tweet, De Blasio hasse die Polizei der Stadt. Die Polizisten würden sich noch „lebhaft“ an Schmähgesänge gegen sie erinnern, schrieb Trump weiter. Die von ihm zitierten Rufe waren bereits 2015 bei Protesten in Minnesota aufgenommen worden.

Trump hatte sich in der Vergangenheit bereits mehrfach rassistisch geäußert und auch die „Black Lives Matter“-Bewegung hart kritisiert. In Umfragen unterstützt aber eine deutliche Mehrheit der US-Bevölkerung die Proteste gegen Rassismus und Polizeigewalt.