Verteidigung Studie: Deutschland verfehlt Zwei-Prozent-Ziel
Das arbeitgebernahe Institut der deutschen Wirtschaft (IW) geht für 2023 im Verteidigungshaushalt von einer „Lücke von etwas unter 18 Milliarden Euro“ aus. Trotz des Sondervermögens in Höhe von 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr könne das Ziel, zwei Prozent der jährlichen Wirtschaftsleistung für Verteidigung auszugeben, in diesem und dem nächsten Jahr nicht erreicht werden, heißt es in der Analyse. So sei 2022 im Etat keine wesentliche Steigerung der Verteidigungsausgaben vorgesehen, und es seien auch noch keine Ausgaben aus dem Sondervermögen geplant. 2023 sei aus dem Sondervermögen ein Abfluss von gerade einmal 8,5 Milliarden Euro eingeplant.
Stärkere europäische Zusammenarbeit nötig
Auch in den Folgejahren bis 2026 werde das Zwei-Prozent-Ziel nur beinahe erreicht, aber nicht übertroffen. Ab 2027 sei die entsprechende Finanzierung völlig ungeklärt. Wenn das Sondervermögen bis dahin aufgebraucht sei und der Verteidigungshaushalt nicht erhöht werde, entstehe „eine Lücke von rund 35 Milliarden Euro“ pro Jahr, heißt es. Das Land steuere hier auf eine „Abbruchkante“ zu.
Das IW untersucht die Rahmenbedingungen der „Zeitenwende“, von der Scholz nach dem russischen Angriff auf die Ukraine gesprochen hatte. Um die Verteidigungsfähigkeit zu stärken, müssten auch „die Möglichkeiten der Industrie zur Lieferung neuer Waffensysteme und die Möglichkeiten der Bundeswehr zur Nutzung und Instandhaltung dieser Waffen in Einklang gebracht werden“, betonen die Expertinnen und Experten. Auch eine stärkere europäische Kooperation sei erforderlich.