Meinung Stabwechsel bei der Nato in Krisenzeiten

Die Nato bekommt mit dem Niederländer Mark Rutte einen neuen Generalsekretär. Er muss das Bündnis fit für die Zukunft machen.

Mark Rutte ist um seinen Job nicht zu beneiden. Der Niederländer wird als neuer Nato-Generalsekretär mit fundamentalen Krisen konfrontiert. Er muss die Ukraine-Hilfen mit organisieren, die ständigen Kriegsdrohungen des russischen Präsidenten Wladimir Putin kontern und die Verteidigungsallianz bei einem möglichen Sieg des früheren US-Präsidenten Donald Trump Anfang November zusammenhalten. Das sind lediglich die aktuellen Herausforderungen. Eine der zentralen Aufgaben des 57-Jährigen wird es sein, die Nato in den kommenden Jahren fit für die Zukunft zu machen.

Dazu wird Mark Rutte vor allem Europa zu einem grundsätzlichen Umdenken bewegen müssen. Dort wird seit Jahren fahrlässig ignoriert, dass sich die USA schon unter ihrem damaligen Präsidenten Barack Obama verstärkt dem pazifischen Raum zugewendet haben. Diese für Europa gefährliche Entwicklung wird sich auch nicht umkehren, sollte der irrlichternde Trump die Wahl gegen seine demokratische Konkurrentin Kamala Harris verlieren.

Europäer dürfen sich nicht mehr verstecken

Das bedeutet, dass sich die Europäer in Sicherheitsfragen nicht weiter hinter den USA verstecken dürfen, wie es im Moment auch im Fall der Ukraine passiert. Sie müssen sich selbst auf jeden denkbaren Ausgang des Krieges vorbereiten – auch dass Russland große Teile der Ukraine behält. Die neo-imperialen und revanchistischen Gelüste des russischen Präsidenten wären dann nicht gestillt, sondern weiter geweckt.

Nur die Nato-Mitgliedschaft der Balten-Staaten hat Putin bisher davor abgeschreckt, auf seinem Rachefeldzug gegen den Westen eines der kleinen Länder direkt anzugreifen. Angesichts der auf Hochtouren laufenden russischen Rüstung und der bröckelnden Geschlossenheit der EU-Staaten im Fall der Ukraine-Hilfe, könnte sich der Kremlherrscher bald militärisch für stark genug halten, den Sicherheitsverbund zwischen Europäern und Amerikanern auf die Probe zu stellen. Nicht nur Ungarns Premier und Putin-Freund Viktor Orban lässt immer wieder Zweifel aufkommen, dass sich sein Land an das Nato-Versprechen halten würde, im Falle eines Angriffes kollektiv füreinander einzustehen. Europa aber muss für dieses Worst-Case-Szenario nicht nur gedanklich, sondern auch militärisch gerüstet sein.

Deutschland darf über die Zeitenwende nicht nur reden

Dabei wird Deutschland, das größte und finanzstärkste Land Europas in der Nato, eine zentrale Rolle zukommen, um die zukünftige Allianz zusammenzuhalten und weiter verteidigungsfähig zu machen. Konkret heißt das, dass über die Zeitenwende in Berlin nicht nur geredet werden darf, sie muss auch in der Realität konsequent umgesetzt werden. Ein überzeugendes Signal wäre es, wenn Deutschland endlich einen Plan präsentieren würde, wie das Nato-Ziel langfristig erreichen werden soll, dass zwei Prozent der Wirtschaftsleistung ins Militär fließen. Das Sondervermögen von 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr ist allenfalls ein Strohfeuer, dabei darf es nicht bleiben.

Der neue Nato-Generalsekretär Mark Rutte hat die rücksichtslose Brutalität des Regimes im Kreml als Politiker selbst erlebt. 2014 schossen russische Soldaten den Malaysia-Airlines-Flug MH17 über der Ostukraine ab. Unter den knapp 300 Toten waren 196 Niederländer. Für den neuen Nato-Generalsekretär war das nicht nur politisch ein Schlüsselerlebnis.