Meinung Sondierungsgespräche: Gelungene Generalprobe

Die Ansage der möglichen Koalitionspartner CDU und SPD ist klar: Rheinland-Pfalz kann es besser machen als der Bund.

Nur 16 Tage haben CDU und SPD nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz benötigt, um ein Sondierungspapier als Grundlage für Koalitionsverhandlungen vorzulegen. Dass Schnelligkeit allein keinen Erfolg garantiert, wissen Gordon Schnieder (CDU) und Alexander Schweitzer (SPD) als Verhandlungsführer aber nur allzu gut. Andererseits ist es keine Überraschung, dass CDU und SPD festen Willens sind, eine Koalition einzugehen. Wie die damit verbundenen politischen Ziele erreicht werden sollen, müssen die nächsten Wochen zeigen.

Mit ihrem Sondierungspapier setzen beide Parteien auf jeden Fall schon mal einen Kontrapunkt zu vielem, was die Bürger mit der Berliner Koalition verbinden. Die Ansage ist überdeutlich: Rheinland-Pfalz sei ein starkes Land, doch in einer Zeit wachsender Verunsicherung müsse ein Staat funktionieren, Orientierung geben und Vertrauen schaffen – durch eine Politik aus der Mitte der Gesellschaft für die ganze Gesellschaft.

Acht zentrale Themen haben CDU und SPD in dem Sondierungspapier herausgestellt, darunter Bildung und Gesundheitsversorgung. Bereits festgehalten wird, dass Bildung weiter gebührenfrei und durchlässig sein soll, sich die Arbeitsbedingungen für Pädagogen verbessern sollen. Bei der Gesundheit soll beispielsweise die Anzahl der Plätze im Medizinstudium sowie in Gesundheits- und Pflegeberufen erhöht werden.

Wie der Koalitionsvertrag aussehen wird, bleibt abzuwarten. Der Auftakt aber gibt zumindest Grund zur Hoffnung.