Nach der Landtagswahl Schweitzer führt Verhandlungen mit der CDU

Der abgewählte rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer wird für die Partei die Verhandlungen mit der CDU über eine große Koalition führen.

Der noch amtierende Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) kündigte am Montagabend nach der SPD-Präsidiumssitzung an, er werde die Koalitionsverhandlungen mit der CDU seitens der SPD anführen. Nach Angaben von Parteichefin Sabine Bätzing-Lichtenthäler wurde Schweitzer einstimmig vom Präsidium nominiert. Dem Verhandlungsteam werde neben Schweitzer sie selbst angehören, sowie die beiden weiteren stellvertretenden Vorsitzenden, Finanzministerin Doris Ahnen und Bildungsminister Sven Teuber.

Bätzing-Lichtenthäler sagte, am Tag eins nach der Wahl werde die Partei die schmerzliche Niederlage immer noch analysieren, aber die SPD habe weiterhin den Anspruch, Rheinland-Pfalz zu gestalten.

Am Sonntag hatte die CDU nach 35 Jahren zum ersten Mal wieder die Landtagswahl gewonnen. Mit 31 Prozent und einem Plus von 3,3 Punkten lag sie deutlich vor der SPD mit 25,9 Prozent, die fast zehn Punkte gegenüber der Wahl 2021 verloren hat. Da beide Parteien ein Bündnis mit der AfD ausschließen, bleibt rechnerisch nur eine Große Koalition unter der Führung der CDU und dem wahrscheinlich neuen Ministerpräsidenten Gordon Schnieder.

„Zum Wohle der Menschen“

Schweitzer hatte erst am Montagnachmittag erklärt, sein Landtagsmandat anzunehmen. Einen Eintritt in das zukünftige Kabinett schloss er erneut aus. Am Abend sagte er, seine künftige Rolle sehe er eher in der vierten Reihe der Fraktion. Aber er stehe in der Verantwortung für einen guten Koalitionsvertrag, dieser solle „schnell, konstruktiv und zum Wohle der Menschen“ verhandelt werden. „Nach dem für mich betrüblichen Wahlergebnis sage ich nicht, dass ich jetzt den Schlüssel rumdrehe.“

Nach Ansicht des voraussichtlich nächsten rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Gordon Schnieder hatten seine CDU und die SPD im Landtagswahlkampf mit ähnlichen Herausforderungen zu kämpfen. Er sei überzeugt, dass beide Parteien angesichts des gemeinsamen Bündnisses auf Bundesebene den gleichen Rücken- oder Gegenwind bekommen hätten, sagte Schnieder in Berlin. Ihm sei bewusst, dass das Wahlergebnis in Rheinland-Pfalz für die dort seit 35 Jahren regierende SPD mit Schmerz verbunden sei. Dem abgewählten Schweitzer zollte Schnieder Respekt und dankte ihm. Er habe Verantwortung für Rheinland-Pfalz übernommen, sagte Schnieder. Hervorragend sei gewesen, dass es einen in der Sache harten, aber sonst fairen Wahlkampf ohne persönlichen Auseinandersetzungen gegeben habe.

Ein Interview mit dem Generalsekretär der Landes Landes-SPD, Gregory Scholz, lesen Sie hier.