Corona-Plan Schulen sollen ab nächster Woche schrittweise öffnen
Die Kultusminister der Länder sprechen sich bei weiter sinkenden Corona-Zahlen dafür aus, dass die Schulen ab der kommenden Woche schrittweise wieder aufmachen. Einen entsprechenden Beschluss fassten sie am Montagabend in einer Schaltkonferenz, der am Dienstag veröffentlicht wurde. „Die negativen Folgen von Schulschließungen für die Bildungsbiografien und die soziale Teilhabe von Kindern und Jugendlichen müssen begrenzt werden“, heißt es in dem Papier.
Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) signalisierte Zustimmung des Landes zu einer schrittweisen Öffnung der Schulen und sprach von einem „sehr guten Vorschlag“ der Kultusministerkonferenz. Indes fallen vor den Bund-Länder-Beratungen an diesem Mittwoch bereits erste Entscheidungen in den Ländern: Sachsen, das im Dezember als erstes Bundesland flächendeckende Schul- und Kitaschließungen angeordnet hatte, kündigte am Dienstag auch als erstes an, Grundschulen und Kitas ab kommenden Montag in einem eingeschränkten Betrieb wieder zu öffnen.
OECD befürchtet Lerndefizite
Nach Ansicht von Experten könnten die wochenlangen Schulschließungen für viele Schüler weitreichende negative Folgen haben. Sie führten nicht nur zu Leistungsverlusten, sondern gerade für Kinder „aus bildungsfernen Schichten“ sei Schule oft einer der wichtigsten sozialen und emotionalen Bezugspunkte, sagte OECD-Bildungsdirektor Andreas Schleicher. Für diese Schüler und kleine Kinder, für die digitales Lernen keine Alternative sei, wüchsen die Risiken mit der Dauer des Lockdowns.
Dreyer hat sich für einen bundesweit einheitlichen Stufenplan zu möglichen Lockerungen der Corona-Einschränkungen ausgesprochen, warnte jedoch gleichzeitig vor zu hohen Erwartungen. Einerseits gingen die Neuinfektionen zurück, andererseits verbreiteten sich die wesentlich ansteckerenden Mutanten des Virus auch in Rheinland-Pfalz. Die sogenannte Inzidenz, die Anzahl der Ansteckungen pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen, ist am Dienstag erstmals seit drei Monaten landesweit wieder unter 60 gesunken.
Stufenweise je nach Inzidenz vorgehen
Rheinland-Pfalz wird laut Dreyer einen Stufenplan für Lockerungen in die Bund-Länder-Gespräche einbringen. Die vier Inzidenz-Stufen dabei : unter 10, 10 bis 35, über 35 bis unter 50, über 50. Außerdem will Dreyer die Verschärfung von Hygieneregeln vorschlagen, so zum Beispiel die Ausweitung der Pflicht zum Tragen von medizinischen Masken. Derzeit sind diese im Handel und im öffentlichen Nahverkehr vorgeschrieben. Die Inzidenz-Grenze, ab der regional Bewegungseinschränkungen angeordnet werden können, sollen nach dem Stufenplan des Landes unter 200 gesenkt werden. Außerdem setzt Dreyer im Kampf gegen die Pandemie auf Eigen-Tests, deren Anwendung die Bundesregierung in den kommenden Tagen regeln will.
Zumindest Perspektiven für Lockerungen will Dreyer nicht nur für Kitas und Schulen erreichen. Vielen Unternehmen gehe der Lockdown an die Substanz, sagte sie. Im Einzelhandel und bei Friseuren herrsche „pure Verzweiflung“. Für diese Branchen müsse es „ein deutliches Signal nach vorwärts geben“ ohne leichtfertig zu sein.
Lockdown bis März?
Die Bundesregierung will den derzeit geltenden Lockdown bis in den März hinein verlängern. Das geht aus dem Entwurf für die Videoschalte mit den Ministerpräsidenten am Mittwochnachmittag hervor. Allerdings wird eine Hintertür für Lockerungen offengelassen. Denn in dem Papier heißt es: „Die bestehenden Beschlüsse … bleiben weiterhin gültig, sofern dieser Beschluss keine abweichenden Festlegungen trifft.“ Bei dem Treffen soll eine Öffnungsstrategie erarbeitet werden.