Kohleausstieg Schicht im Schacht und im Tagebau

Für Deutschland ist es eine Zäsur: Nach langem Ringen hat der Bundestag den Weg für den Kohleausstieg bis spätestens 2038 freigemacht. Doch bei Umweltschützern sorgt der Kompromiss weiter für Kritik.

Warum steigt Deutschland aus der Kohle aus, und wie lautet der Fahrplan?
Mit der Abkehr von Braun- und Steinkohle will die Bundesregierung ihre Ziele im Kampf gegen die Erderwärmung einhalten. Denn Kohlekraftwerke sind für einen erheblichen Teil des CO2-Ausstoßes verantwortlich. Bis spätestens Ende 2038 soll nun laut Kohleausstiegsgesetz das letzte Kraftwerk vom Netz gehen. In den Jahren 2026, 2029 und 2032 wird jeweils Mitte August überprüft, ob der Fahrplan für die Zeit nach 2030 um drei Jahre vorgezogen werden kann, also ein Ausstieg womöglich auch bis Ende 2035 möglich ist.

Wo geht der Ausstieg los und wann?
Den Anfang bei den Abschaltungen macht bei der Braunkohle bis Ende 2020 zunächst ein Kraftwerksblock im rheinischen Revier, danach gehen dort bis Ende 2022 sieben weitere meist kleinere und vorwiegend ältere Blöcke vom Netz. Ostdeutschland ist erstmals Ende 2025 bis Ende 2028 betroffen, wenn schrittweise das Kraftwerk Jänschwalde abgeschaltet wird. Schwerpunkte der Abschaltung sind danach in den Jahren 2029 und 2038. Besonders leistungsstarke Anlagen sollen bis zuletzt am Netz bleiben.

Welche Rolle spielt das Kraftwerk Datteln in NRW?
Für heftige Kritik bei Umweltschützern sorgte zuletzt, dass am Anfang des Kohleausstiegs zunächst ein Einstieg stand: Anfang Juni ging das umstrittene Steinkohlekraftwerk Datteln IV ans Netz. Der Betreiber verweist darauf, dass Datteln IV eines der modernsten Kohlekraftwerke sei. Auch das Bundeswirtschaftsministerium hält es für sinnvoller, zunächst ältere, ineffizientere Steinkohlekraftwerke außer Betrieb zu nehmen.

Wie geht es konkret bei der Steinkohle weiter?
Grundsätzlich gibt es bei der Abschaltung von Steinkohlekraftwerken künftig ein Ausschreibungsverfahren, das die Betreiber zum Abschaltung von Anlagen aus eigenem Antrieb bewegen soll – vor allem solcher Anlagen, deren Abschaltung die größte CO2-Einsparung bei gleichzeitig den geringsten Stilllegungskosten bedeutet. Dafür erhalten die Betreiber Kompensationen, deren Höhe mit den Jahren absinkt.

Und bei der Braunkohle? Welche Entschädigungen sind hier geplant?
Die Braunkohle-Kraftwerksbetreiber sollen mit 4,35 Milliarden Euro vom Bund für die Stilllegung ihrer Anlagen entschädigt werden. Davon betreffen 2,6 Milliarden Euro Kraftwerke in Nordrhein-Westfalen und 1,75 Milliarden Euro Anlagen in Ostdeutschland. Klimaschutzaktivisten kritisieren hierbei, dass sich die Betreiber veraltete Braunkohlemeiler „vergolden“ lassen könnten.

Was kommt an die Stelle der Kohlebetriebe, an denen ja immer noch viele Arbeitsplätze hängen?
Im Gegenzug für den Wegfall der Arbeitsplätze erhalten die betroffenen Länder Brandenburg, Nordrhein-Westfalen, Sachsen und Sachsen-Anhalt Strukturhilfen von insgesamt bis 40 Milliarden Euro. 14 Milliarden Euro gibt es als direkte Finanzhilfen; zudem will der Bund in den betroffenen Ländern selbst weitere Maßnahmen im Volumen von bis zu 26 Milliarden Euro umsetzen, vor allem zum Ausbau der Infrastruktur. Für betroffene Arbeitnehmer ab 58 Jahren soll es außerdem ein Anpassungsgeld geben.

Was sagen Klimaschützer?
Gegner des Kohleausstiegsgesetzes kritisieren, der Plan bleibe „meilenweit hinter den klimawissenschaftlichen und -politischen Notwendigkeiten zurück“. Ein Ausstieg bis spätestens 2030 wäre „ohne weiteres technologisch, strukturpolitisch und energiewirtschaftlich möglich“.