Grüne 
Robert Habecks vielleicht letzter Akt
September 2024: Die Grünen hatten bei den Landtagswahlen in Brandenburg, Thüringen und Sachsen desolate Ergebnisse erzielt. Der Parteivorstand trat daraufhin zurück. „Ich will an dieser Stelle offen sagen, dass auch ich über Rückzug nachgedacht habe“, sagte Robert Habeck beim Parteitag im November in Wiesbaden.
Zu diesem Zeitpunkt ist Habeck seit drei Jahren Wirtschafts- und Klimaschutzminister in einer Koalition im Dauerstreit. Kurz zuvor war die Ampel zerbrochen. „Ich weiß, dass ich Vertrauen verloren habe“, sagte er. Habecks größter Makel: das Heizungsgesetz, wodurch er den Wärmesektor, der neben Verkehr für die meisten Treibhausgase verantwortlich ist, klimafreundlicher machen wollte. In der Bevölkerung kam indes an: Habeck will allen sehr teure Wärmepumpen aufzwingen. Er habe sich geprüft und beschlossen, „jetzt nicht zu kneifen“ – und ließ sich von seiner Partei zum Kanzlerkandidaten küren.
Lässt Baerbock 2021 den Vortritt
Bei der Bundestagswahl 2021 hatte er noch Annalena Baerbock den Vortritt gelassen. Den Tag dieser Entscheidung bezeichnete er später als „schmerzhaftesten Tag“ in seiner politischen Laufbahn. Die Rahmenbedingungen hätten für die Grünen damals kaum besser sein können. Klimaschutz war eins der Top-Themen im Wahlkampf. Demoskopen sahen die Ökopartei bei um die 20 Prozent, sie erreichte schließlich 14,8 Prozent.
Das enttäuschende Ergebnis lastete das Grünen-Urgestein Winfried Kretschmann, Baden-Württembergs Ministerpräsident, auch Annalena Baerbock an. Wenn man Ministerpräsident oder Kanzler werden wolle, müsse man Politik für alle machen, analysierte er damals. „Da kann man nicht nur die Lieder der eigenen Partei singen. Ich glaube, das ist nicht gelungen.“ Bis heute gibt es nicht wenige in der Partei, die glauben, dass ein Kandidat Habeck die Grünen an die Spitze geführt hätte.
Aus Rückenwind wird Gegenwind
Der damalige Rückenwind für die Grünen hat sich in den drei Ampeljahren in Gegenwind verkehrt. Die Wirtschaft steckt in einer Rezession. Und dann auch noch das Heizungsgesetz! Klimaschutz, das Kernthema der Grünen, spielte im Wahlkampf keine Rolle. Am Ende landete die Partei, die ihren Wahlkampf extrem personalisiert unter das Motto „Team Habeck“ gestellt hat, bei 11,6 Prozent.
Für manch Bürgerinnen und Bürger stehen die Grünen für vieles, was in Deutschland schlecht läuft. „Wir sind es inzwischen gewohnt, für alles verantwortlich gemacht zu werden“, sagt Gerhard Bruder, der seit Jahrzehnten Parteimitglied ist und lange Fraktionschef im Frankenthaler Stadtrat war. „Vielleicht waren wir zu ehrlich zu sagen, was auf die Gesellschaft zukommen wird“, sagt er. „Am Horizont droht die Notwendigkeit des Wandels. Wandel erzeugt Angst, und die erzeugt Ablehnung.“
Hunderttausende wollen Habeck weiterhin
Die Konsequenz, die Habeck aus dem Wahlergebnis zieht, heißt Rückzug – diesmal wirklich. „Ich werde keine führende Rolle in den Personaltableaus der Grünen mehr beanspruchen oder anstreben“, sagte er am Montag. Eine Online-Petition, die ihn seitdem zum Weitermachen auffordert, haben bis Mittwochabend mehr als 300.000 Menschen unterzeichnet. Seit dem Ampel-Aus sind bei den Grünen 42.000 neue Mitglieder eingetreten, „viele wegen Robert Habeck“, sagt der Ludwigshafener Kreisvorsitzende Matthias Jurczak.
Er bedauere Habecks Rückzug, sagt Jurczak. „Habeck hat einen anderen Stil und eine erfrischende Art zu kommunizieren in die Politik gebracht – nie populistisch, sondern immer ernsthaft.“ Diesen anderen Stil loben Unterstützer Habecks, seitdem er 2018 von der Landespolitik in Schleswig-Holstein in die Bundespolitik gewechselt ist. Und, so Jurczak: „Er hat sein Amt immer ernst genommen und viel Unheil abgewendet.“ Für ihn sei die Partei hinter der Verantwortung fürs Land gestanden. Nach dem russischen Einmarsch in die Ukraine und dem Stopp russischer Gaslieferungen habe er den Bau von LNG-Terminals geschafft und Gaslieferungen etwa aus Katar organisiert – was Teilen der Grünen so gar nicht passte.
Reibung mit der Partei
Überhaupt reibt sich seine Partei immer wieder am Superrealo Habeck. Für viel Unmut sorgte etwa sein Zehn-Punkte-Plan für mehr Sicherheit nach dem Anschlag in Aschaffenburg. Vor allem die Grüne Jugend war auf dem Baum. Zudem hat Habeck die Grünen immer als Bündnispartei positioniert – aus dem Antrieb, in einer Regierung mehr erreichen zu können als in der Opposition. Entsprechend hat er auch eine Koalition mit der Union nicht ausgeschlossen, nachdem CDU-Chef Friedrich Merz für politische Vorhaben im Bundestag Stimmen der AfD in Kauf nahm.
„Die Linke ist bei der Bundestagswahl so stark geworden, weil sich viele Menschen eine klare Abgrenzung gewünscht haben zu Friedrich Merz“, sagt Paul Bunjes, Co-Landeschef der Grünen in Rheinland-Pfalz. Bündnispartei Grüne – „das war nicht mehr die Zeit dafür“, sagt er. Bunjes sieht seine Partei Habeck zu Dank verpflichtet. „Er wird an Stellen fehlen“, sagt er. „Und ich bin ihm dankbar, dass er uns den Raum dafür gibt, uns neu zu ordnen.“ „Ein Neuanfang ist nie schlecht“, sagt auch Gerhard Bruder. Ganz abschreiben will er Habeck aber nicht. „Vielleicht überlegt er sich das nochmal nach einer Auszeit.“