Politik Rheinland-Pfalz bei LTE nur Drittletzter

«Berlin.» Bei der flächendeckenden Versorgung mit Mobilfunk hat Rheinland-Pfalz Nachholbedarf. Die Verfügbarkeit des aktuellen LTE-Standards, der schnelles Surfen im Internet per Smartphone erlaubt, liegt im Land bei 95,7 Prozent bezogen auf die Haushalte. Damit liegt Rheinland-Pfalz an drittletzter Stelle im Ranking der 16 Bundesländer. Von der Versorgungslücke sind rechnerisch rund 86.000 Haushalte im Land betroffen. Schlechtere Werte haben nur Baden-Württemberg (95,4 Prozent) und das Schlusslicht Saarland (94,1). Diese Zahlen hat das Bundesverkehrsministerium gestern bekannt gegeben. Sie basieren auf einer aktuellen Erhebung des TÜV Rheinland, für die 350 Anbieter befragt wurden. Demnach schneidet Rheinland-Pfalz bei der Breitbandversorgung für das Internet (über Glasfaser-, Telefon- oder Kabelfernsehnetz) besser ab. Bei der derzeit geläufigsten maximalen Übertragungsgeschwindigkeit von 30 Mbit pro Sekunde liegt das Land mit einer Verfügbarkeit von 87,3 Prozent der Haushalte im Mittelfeld der Bundesländer. Die Skala reicht hier von 96,8 Prozent im Stadtstaat Bremen bis 66,6 Prozent im Freistaat Sachsen. Der Bundesdurchschnitt liegt bei 88,1 Prozent, wobei sich die Werte aus städtischen und ländlichen Regionen stark unterscheiden. Verkehrs- und Infrastrukturminister Andreas Scheuer (CSU) sagte, die Koalition werde im Laufe dieser Wahlperiode zehn bis zwölf Milliarden Euro für den Breitbandausbau zur Verfügung stellen. Damit könnten Lücken geschlossen werden, wo private Telekommunikationsanbieter aus wirtschaftlichen Gründen nicht aktiv werden. „Die weißen Flecken auf der Internetlandkarte kosten uns viel Geld“, sagte Scheuer, „aber es geht eben auch um die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse in Deutschland.“ In Rheinland-Pfalz sind derzeit zehn von 24 Förderprojekten bewilligt. Profitieren werden davon 127.000 Haushalte. Der Bund beteiligt sich dabei mit 126 Millionen Euro, das Land steuert 90 Millionen Euro bei. In der Pfalz haben sich alle Landkreise um Fördermittel beworben. Mit über 10.000 betroffenen Haushalten wird der Landkreis Bad Dürkheim am stärksten gefördert. Wie stark oder schwach der Datenfluss am eigenen Wohnort oder anderswo ist, zeigt der Breitband-Atlas der Bundesregierung. Unter www.breitbandatlas.de wird die Verfügbarkeit von Internet und Mobilfunk auf interaktiven Karten angezeigt. Dargestellt werden die lokalen Bandbreiten und Techniken der Datenübertragung bis in kleinste Ortsteile.