Politik Partnersuche im italienischen Parlament hat begonnen

In Italien tritt heute das neu gewählte Parlament zusammen. Die Wahl der Präsidenten in den beiden Kammern könnte einen ersten Hinweis auf mögliche Regierungskoalitionen geben.

Eine gewisse Komik geht Beppe Grillo nun wirklich nicht ab. An dem Tag, an dem sich auch die neu gewählten Parlamentskammern zum ersten Mal zusammenfinden, steigt der Gründer der Fünf-Sterne-Bewegung in Rom wieder auf die Comedy-Bühne. „Insomnia“, Schlaflosigkeit, heißt sein neues Programm. Es gehe um die Gedanken, die sich der Komiker macht, während er nicht schlafen kann. Unweigerlich werde wohl auch die aktuelle Situation des Landes zur Sprache kommen, so steht es zumindest im letzten Satz der Ankündigung. Grillo ist wohl nicht der einzige, der momentan nicht zur Ruhe kommt. Nach Spekulationen, Gemunkel, und angeblichen Hinterzimmer-Absprachen beginnt in Italien der politische Ernst. Wenn heute die beiden Parlamentskammern zusammenfinden, muss als erstes sowohl im Abgeordnetenhaus als auch im Senat ein Präsident gewählt werden. Erst wenn diese gefunden sind, können die von Staatspräsident Sergio Mattarella geführten Verhandlungen über eine neue Regierung beginnen. Nach der Wahl vor fast drei Wochen steht Italien vor einer schwierigen Regierungsfindung. Keine Partei und kein Bündnis konnte eine Mehrheit erreichen. Das Mitte-rechts-Bündnis aus Silvio Berlusconis Forza Italia, der rechten Lega und den noch rechteren Fratelli d’Italia erhielt insgesamt 37 Prozent der Stimmen. Die Fünf-Sterne-Bewegung ist mit 32,7 Prozent die stärkste einzelne Partei. Die Anti-Establishment-Bewegung ist eigentlich gegen Zusammenschlüsse mit anderen Parteien, muss nun aber – will sie die Verantwortung im Land übernehmen – einen oder mehrere geeignete Partner finden. Die Wahl der Kammer-Präsidenten könnte bereits einen ersten Hinweis auf mögliche Koalitionen geben. Der aktuell regierende sozialdemokratische Partito Democratico, der von den Wählern abgestraft wurde, spielt dabei bislang keine Rolle. Spekuliert wird stattdessen, dass Matteo Salvini, dessen rechte Lega mit 17 Prozent die meisten Stimmen im Mitte-rechts-Bündnis erhielt, sich mit dem Spitzenkandidaten der Fünf-Sterne-Bewegung, Luigi di Maio, bereits geeinigt haben könnte, wie die beiden Posten aufzuteilen sind: jener im Abgeordnetenhaus für die Fünf Sterne, der im Senat für einen Kandidaten des Mitte-rechts-Bündnisses. Auch über ein Regierungsbündnis aus den rechten Parteien und der sich ausdrücklich nicht rechts oder links positionierenden Bewegung wird in Rom bereits getuschelt. Doch ganz so einfach wird es dann doch nicht. Paolo Romani, den das rechte Bündnis wohl als Senatspräsidenten ins Rennen schicken will, gehört der Forza Italia an und ist Silvio Berlusconis Wunschkandidat. Und auch wenn die Fünf Sterne und Luigi Di Maio seit Tagen betonen, sich mit jedem über mögliche gemeinsame politische Ziele unterhalten zu wollen, bleibt die eine Einschränkung: mit jedem, außer mit Berlusconi – „il male assoluto“, dem Inbegriff des Bösen. Di Maio soll daher gegen Romani im Senat sein – unter anderem weil gegen ihn ermittelt wird; ein Tabu für die Bewegung, die sich selbst Ehrlichkeit und Transparenz auf die Fahnen schreibt. Auch an der Basis sorgt die Aussicht auf einen Zusammenschluss für Unmut. Im Senat wird schnell Klarheit herrschen: Nach drei erfolglosen Wahlgängen kommt es zur Stichwahl. Im Abgeordnetenhaus, in dem ein anderer Wahlmodus herrscht, kann sich die Sache länger hinziehen – und damit auch der Beginn der Verhandlungen über eine Regierungsbildung.