Meinung Nach der Landtagswahl: Wundenlecken à la SPD

Wenn die rheinland-pfälzischen Sozialdemokraten in einer tiefen Krise stecken, schauen ihre Spitzenfunktionäre immer nur nach vorn. Aber das reicht nicht.

Nicht nur politische Beobachter waren am Wahlabend und am Tag nach der SPD-Niederlage irritiert von Alexander Schweitzer, dem SPD-Spitzenkandidaten und Noch-Ministerpräsidenten. Der Sozialdemokrat aus der Südpfalz ist sonst immer zur Stelle, wenn es politisch und menschlich heikel ist, etwa in Ludwigshafen, wo Zugbegleiter gerade einen Kollegen verloren haben, den ein Mann bei der Fahrgastkontrolle so malträtiert hat, dass er tags darauf gestorben ist. Schweitzer ist da, wortgewaltig und wirkmächtig.

Aber am Sonntag ist er nicht da. Sehr lange nicht. Früher als erwartet ist klar, dass er die Wahl krachend verloren hat. Erst nach eineinhalb Stunden erscheint er auf der Wahlparty im SPD-Fraktionssaal. Seine Metapher, er sei einen Sprint gegen den Berg gelaufen und dafür sei die SPD noch weit gekommen, gefällt den Genossen. Das Fazit: Sie und ihr Spitzenkandidat können nichts dafür, dass sie verloren haben, es ist die SPD im Bund.

Schweitzer reist nicht nach Berlin

Am nächsten Tag dann die Nachricht, dass Schweitzer nicht nach Berlin fliegt zum obligatorischen Treffen mit der Spitze der Bundes-SPD. Das alles lässt Spekulationen über sein (Un-)Wohlbefinden ins Kraut schießen. Sehr besorgt klingen manche Sozialdemokraten, andere hinterfragen hinter vorgehaltener Hand die Erklärung, dass die Wahlklatsche nur auf den Trend der Bundes-SPD zurückgeht.

Es wird an der Wahlkampfstrategie gezweifelt, wahlweise werden die Fehler bei der Parteivorsitzenden Sabine Bätzing-Lichtenthäler oder im Umfeld Schweitzers in der Staatskanzlei gesehen. Die Unruhe in der Partei ist für einige Stunden spürbar. Es geht dabei auch um die Themen, die im Wahlkampf eine Rolle gespielt haben, weil Probleme nicht gelöst sind: Schüler ohne Schulreife, Gewaltausbrüche an Schulen. Geschlossene Krankenhäuser – oder zuletzt die Debatte um die Beurlaubung von Beamtinnen und Beamten, um Wahlkampf für die SPD zu machen, während sie weiter Pensionsansprüche sammeln. Diese Praxis – und mehr noch das Beharren, sie sei richtig und üblich–, lässt die SPD abgehoben erscheinen, jenseits der Menschen, die sie mehrheitlich vertreten will.

Die Machtmaschine SPD läuft wieder hoch

Doch während die Basis noch an der Wahlniederlage knabbert, fährt die Machtmaschine SPD längst wieder hoch. Am späten Nachmittag die Nachricht, Schweitzer nehme sein Landtagsmandat an, bleibe also in der Landespolitik. Am Abend dann die Ankündigung, er werde die Verhandlungen mit der CDU selbst führen. Er werde an der Spitze des Verhandlungsteams stehen, zu dem neben Parteichefin Sabine Bätzing-Lichtenthäler auch Finanzministerin Doris Ahnen und Bildungsminister Sven Teuber gehören. Nach der verlorenen Macht geht es um die neue Macht. Die SPD im Bund hat gezeigt, wie viel sich in Verhandlungen mit der CDU herausholen lässt – und dort ist der Abstand deutlich größer als die 5,1 Prozentpunkte in Rheinland-Pfalz.

Der Blick nach vorn statt einer Aufarbeitung von Fehlern ist ein Muster, das die SPD auch an der Spitze der Regierung wiederholt gezeigt hat, zuletzt in der Bildungspolitik. Sogar nach der Flutkatastrophe war es verpönt zurückzublicken. Die Wahlniederlage sollte Anlass genug sein, um kritisch in den Spiegel zu schauen, statt vorrangig die Pfründe der Macht zu sichern.