Meinung Merz ist überfordert

Mit kerrnigen Sprüchen die Parteibasis erfreuen kann Friedrich Merz. Ob das zum Kanzler qualifiziert, ist eher fraglich.
Mit kerrnigen Sprüchen die Parteibasis erfreuen kann Friedrich Merz. Ob das zum Kanzler qualifiziert, ist eher fraglich.

CDU-Chef Merz kann seine Partei mit kernigen Sprüchen erfreuen. Aber das aktuelle Chaos in Sachen BSW lässt an seiner Eignung zum Regieren zweifeln.

CDU-Chef Friedrich Merz schien nach einem guten Parteitag schon auf dem Weg ins Kanzleramt. Nun steht er nach seinen Aussagen zum Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) ziemlich belämmert als jemand da, der offenbar nicht ernst genommen wird. Dabei hatte Merz eigentlich recht, als er über Sahra Wagenknecht sagte: „Sie ist in einigen Themen rechtsextrem, in anderen wiederum linksextrem.“ Das Problem ist nur, dass man in den neuen Bundesländern bei Koalitionen oder Kooperationen wohl bald nur noch die Wahl zwischen größeren und kleineren Übeln hat. Das größte Übel ist dabei zweifellos die AfD. Das zweitgrößte Übel ist in der Sache eigentlich das BSW – spätestens seit es im Bundestag gemeinsam mit der AfD die Rede des ukrainischen Präsidenten Selenskyj boykottiert hat.

Im Vergleich dazu wirkt der als Ministerpräsident von Thüringen pragmatisch regierende Bodo Ramelow, der sogar Waffenlieferungen an die Ukraine befürwortet, fast schon wie die Vernunft in Person.

Eine Kooperation mit der Linken, der Ramelow angehört, hat die CDU aber per Parteitagsbeschluss ausgeschlossen. Für das neue BSW gibt es keinen derartigen Beschluss. Deswegen wird die CDU jetzt wohl groteskerweise eher mit dem BSW kooperieren als mit Ramelow. Dass Merz Probleme hat, bei politischen Gegnern richtig zu differenzieren, zeigt auch seine heftige Polemik gegen die Grünen, die der CDU in puncto Ukraine sehr nahe stehen.

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