CDU Merkel will nicht Ehrenvorsitzende werden

Angela Merkel und Friedrich Merz Arm in Arm: Diese Zeiten sind lange vorbei, die Aufnahme stammt von 2002.
Angela Merkel und Friedrich Merz Arm in Arm: Diese Zeiten sind lange vorbei, die Aufnahme stammt von 2002.

Die ehemalige CDU-Chefin Angela Merkel will nicht Ehrenvorsitzende ihrer Partei werden. Laut einem Medienbericht hat Merkel auch eine Essens-Einladung des designierten Parteichefs Friedrich Merz abgesagt. Der stellt sich an diesem Samstag zur Wahl.

Der scheidende CDU-Vorsitzende Armin Laschet hat am Freitag bekanntgegeben, dass Altkanzlerin Angela Merkel nicht Ehrenvorsitzende der Partei werde. Die ehemalige Regierungschefin sei zu der Einschätzung gekommen, dass ein solches Amt nicht mehr in die Zeit passe, sagte Laschet am Freitag in der Sendung „Frühstart“ von RTL/ntv. „Das ist eine Tradition von früher, die es jetzt auf der Bundesebene nicht gibt.“

Der letzte Ehrenvorsitzende sei Helmut Kohl gewesen, „der dann vom Ehrenvorsitz zurückgetreten ist“, sagte Laschet. Kohl hatte seinen Ehrenvorsitz Anfang 2000 abgegeben, nachdem sich die damalige Parteispitze um CDU-Chef Wolfgang Schäuble und Generalsekretärin Merkel vor dem Hintergrund der CDU-Spendenaffäre von ihm distanziert hatte.

Merkel hat keine Zeit für Abendessen mit Merz

Nach einem Bericht des „Spiegel“ nimmt Merkel auch nicht an einem Abendessen nach der für diesen Samstag geplanten Wahl von Friedrich Merz zum neuen CDU-Chef teil. Merkel habe wie die frühere Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer abgesagt, berichtete das Magazin. Merz hatte demnach nach Angaben aus Unionskreisen alle lebenden ehemaligen CDU-Vorsitzenden eingeladen. Zugesagt hätten Laschet und Wolfgang Schäuble.

Aus dem Büro der ehemaligen Kanzlerin hieß es laut „Spiegel“, es gebe „terminliche Gründe“ für ihre Absage, bei Kramp-Karrenbauer seien es private Angelegenheiten. Das Abendessen finde nun ohne die beiden Politikerinnen statt. Merz habe mit der Einladung auch ein Zeichen der Versöhnung mit Merkel setzen wollen, berichtete der „Spiegel“ weiter. Das Verhältnis beider gilt seit Jahren als zerrüttet. Merkel hatte Merz nach der Niederlage der Union bei der Bundestagswahl 2002 aus dem Amt des Fraktionsvorsitzenden gedrängt. 2009 zog sich Merz dann für mehrere Jahre aus der Politik zurück und arbeitete in der Wirtschaft.

Merz: CDU kann jetzt eigene Themen setzen

Nach seiner zu erwartenden Wahl will Merz seine Partei in der Opposition grundlegend neu aufstellen. Die CDU müsse nach dem Verlust der Regierungsmacht keine Rücksicht mehr auf Koalitionspartner nehmen, sagte Merz am Freitag im ARD-„Morgenmagazin“. Daher könne sie die Zeit nutzen, um sich über sich „selbst zu vergewissern“ und eigene Themen zu setzen. Bei der Bundestagswahl habe die CDU in allen Altersgruppen bei Männern wie bei Frauen Stimmanteile verloren.

Insgesamt stelle sich für die CDU die „große Frage“, ob sie eine Volkspartei bleiben und wieder Wahlergebnisse von „deutlich über 30 Prozent“ erreichen könne, sagte Merz. „Das ist nicht sicher.“ Das zeige etwa die Entwicklung in anderen europäischen Staaten, in denen die christdemokratischen Parteien teilweise ein „viel dramatischeres Schicksal“ erlitten hätten als die deutsche CDU.

Lage bei Jungwählern „dramatisch“

Die CDU stehe derzeit vor der schwierigen Aufgabe, als „Partei der Mitte“ Wählergruppen „über alle Generationen“ und „alle Formen des Zusammenlebens“ dauerhaft an sich zu binden. „Wir sind in keiner Altersgruppe mehr in Deutschland vorn“, fügte Merz mit Blick auf das Abschneiden seiner Partei bei der Bundestagswahl an. Auch die Lage bei Jungwählern sei „dramatisch“. Hier habe die CDU etwa das ganze Thema Digitalisierung vernachlässigt.

Merz soll am Samstag bei einem digitalen Parteitag als neuer Vorsitzender der CDU gewählt werden. Der 66-Jährige träte damit die Nachfolge von Armin Laschet an, unter dessen Führung die Partei bei der Bundestagswahl im vergangenen September die schwerste Niederlage ihrer bisherigen Geschichte erlitten hatte. Für seine Wahl auf dem Parteitag wünschte sich Merz ein Ergebnis von mindestens 80 Prozent.

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