Europaparlament Manfred Weber will nicht Parlamentspräsident werden

Manfred Weber will EVP-Vorsitzender werden.
Manfred Weber will EVP-Vorsitzender werden.

Das Amt des EU-Parlamentspräsidenten gehört zu den begehrtesten Posten, die in der EU zu vergeben sind. Der Deutsche Manfred Weber galt für die Position lange als gesetzt. Nun verzichtet er auf eine Kandidatur.

Der CSU-Europapolitiker Manfred Weber verzichtet überraschend auf eine Kandidatur für das prestigeträchtige Amt des EU-Parlamentspräsidenten. Der 2019 im Kampf um den Posten des EU-Kommissionschefs gescheiterte Bayer will stattdessen Vorsitzender der europäischen Parteienfamilie EVP werden, wie er am Mittwoch in der Fraktion im Europaparlament ankündigte. Zu der bürgerlich-christdemokratischen Europäischen Volkspartei gehören beispielsweise CDU und CSU sowie die österreichische ÖVP. Weber führt derzeit bereits die EVP-Fraktion im Europaparlament.

Webers Warnung vor radikalen Kräften

„Es geht darum, die europäischen Christdemokraten in einer herausfordernden Zeit zu stärken und eine Zukunftsagenda zu entwerfen“, erklärte Weber zu seiner Entscheidung. Radikale von links und rechts und globale Veränderungen forderten Europa heraus. Dafür brauche es eine klare und überzeugende Antwort der politischen Mitte und der Christdemokraten. Der Posten des EU-Parlamentspräsidenten soll nach einer Vereinbarung zwischen den großen europäischen Parteienfamilien im kommenden Januar von den Sozialdemokraten an die EVP gehen. Derzeit besetzt ihn der Italiener David Sassoli (65).

Keine Aussicht auf Ministeramt in Berlin

Parteifreunde spekulieren, dass Weber eventuell aus Angst vor einer Niederlage nicht in das Rennen um das Amt des Parlamentspräsidenten geht. So hatten Abgeordnete zuletzt immer wieder kritisch angemerkt, dass Deutschland nach der Wahl von Ursula von der Leyen zur Kommissionspräsidentin bereits ausreichend stark in der EU-Führung vertreten sei.

Frühere Spekulationen, nach denen Weber im Fall einer Regierungsbeteiligung der CSU nach der Bundestagswahl als Minister nach Berlin wechseln könnte, hatte Parteichef Markus Söder im Juli mit einer klaren Ansage beendet.

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