Meinung Langstreckenwaffen: Keine Eskalationsgefahr

Die Ukraine könnte Taurus-Marschflugkörper gut gebrauchen. Berlins ablehnende Haltung ist rätselhaft.

Es ist ein mittlerweile vertrautes Bild: Die Bundesregierung erweckt zumindest den Eindruck, in Sachen Ukraine-Hilfe zögerlich zu sein. Und dann schweigt sie auch noch über die Gründe. Konkret geht es um die Taurus-Marschflugkörper, die die Ukraine gerne hätte, Berlin aber nicht liefert. Eine Waffe, die Kiew beim Kampf gegen die russischen Invasoren gut gebrauchen könnte. Da Kanzler Scholz und Verteidigungsminister Pistorius ihre ablehnende Haltung nicht erläutern, wird über die Gründe spekuliert.

So heißt es etwa, dass Scholz darauf warte, dass auch die USA Langstreckenwaffen lieferten. Darüber würde man in Paris und London sicherlich den Kopf schütteln. Denn Briten und Franzosen schicken der Ukraine bereits Marschflugkörper. Schlösse sich Deutschland an, wäre das also kein eskalativer Schritt.

Es sei denn, die Ukrainer würden mit den deutschen Waffen russisches Staatsgebiet beschießen. Doch das ließe sich im Rahmen der Lieferung ja ausschließen. Berlin könnte intern Kiew sehr deutlich machen, dass dies ein Tabu ist – und eine entsprechende Abmachung öffentlich verkünden.

Angesichts der wirklich umfassenden deutschen Waffenhilfe für Kiew ist die Kritik an Berlin zwar etwas unfair. Die Bundesregierung stünde aber auch besser da, wenn sie für ihre Haltung eine überzeugende Begründung liefern würde. So setzt sie sich dem Verdacht aus, dass es keine gibt.