Dreikönigstreffen FDP-Spitzenkandidatin Schmitt strotzt vor Optimismus

In Umfragen zur Landtagswahl wurden die Liberalen zuletzt unter „Sonstige“ geführt. Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt gibt sich in der Stuttgarter Oper aber kämpferisch.

Es ist ein Schicksalsjahr für die FDP. Aus dem Bundestag ist die Partei seit der Wahl im vergangenen Jahr verschwunden. In Rheinland-Pfalz regieren die Liberalen derweil in einer Ampel mit SPD und Grünen. Und an der Macht im Land, daran lässt die FDP-Vorsitzende Daniela Schmitt in der Stuttgarter Oper am Dienstag keinen Zweifel, da soll die Partei auch nach der Landtagswahl am 22. März bleiben.

„Lasst uns kämpfen, das Land nicht denen zu überlassen, die suggerieren, dass es scheinbar einfache Antworten auf schwierige Fragen gibt“, ruft Schmitt den Gästen in der vollen Staatsoper zu. Direkt in die Pflicht nimmt sie ihren Ko-Spitzenkandidaten zur Landtagswahl in Baden-Württemberg am 8. März, Hans-Ulrich Rülke. „Wir werden mit starken Wahlergebnissen aus dem Südwesten einen entscheidenden Beitrag zum Wiederaufbau der Freien Demokraten auf Bundesebene leisten“, verspricht Schmitt.

Gute Ausgangslage in Baden-Württemberg

Ob das klappt? In Baden-Württemberg ist das wahrscheinlich. In ihrem Stammland liegen die Liberalen in Umfragen seit Monaten stabil über der Fünf-Prozent-Hürde, der Wiedereinzug in den Landtag ist wahrscheinlich. Und geht es nach Rülke, führt dieser Weg direkt in eine Regierungskoalition mit der CDU. Entsprechend spitz sind seine verbalen Hiebe auch gegen den Grünen-Spitzenkandidaten Cem Özdemir, den er mit einer Saatkrähe vergleicht, wie sie in einer Fabel des antiken griechischen Dichters Äsop beschrieben ist. Sie schmück sich darin mit fremden Federn, so wie Özdemir sich mit den Federn des beliebten Grünen-Übervaters und Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann schmücke.

Lage in Rheinland-Pfalz schwierig

In Rheinland-Pfalz ist die Lage für die Partei deutlich schwieriger. In der jüngsten Sonntagsfrage von Infratest Dimap im Auftrag des SWR vom Oktober waren die Liberalen nicht mal gesondert aufgeführt, sondern unter „Sonstige“. Schmitt weiß das – und flieht in Optimismus. Schließlich habe ihre Partei in der rheinland-pfälzischen Landesregierung mit dafür gesorgt, dass Bürokratie abgebaut und eine Standortpolitik betrieben wurde, die namhafte Pharma-Unternehmen wie Biontech zum Erfolg und Eli Lilly zur Ansiedlung gebracht habe. „Wir zeigen in Rheinland-Pfalz nach zehn Jahren Regierungsbeteiligung, wie man vorankommt“, so Schmitt. „Wir fehlen auf Bundesebene.“

Über alles habe Schmitt gesprochen, sagt die FDP-Grandin und EU-Abgeordnete Marie-Agnes Strack-Zimmermann, nur nicht über Wein. Strack-Zimmermann sitzt in einem der Balkone der Staatsoper neben Wolfgang Kubicki. Bissig kommentieren sie das bislang Geschehene und gegenseitige Aussagen, in Anlehnung an die beiden Kommentatoren Statler und Waldorf bei der Muppet Show. Schmitt habe ihn eingeladen nach Rheinland-Pfalz, sagt Kubicki. Die Einladung werde er annehmen und sich dafür frei nehmen. „Ich werde mich eine Woche abmelden und die dortigen Winzer nach und nach besuchen.“