Am Rande Europawahl: Warum Rumänen Schlange standen

Es waren chaotische Zustände am 26. Mai. Am Quartier Hornbach in Neustadt, aber auch vor Wahllokalen in vielen anderen Städten drängelten sich Hunderte in Deutschland lebende Rumänen, die an der Europawahl und einer zeitgleich stattfindenden Volksabstimmung teilnehmen wollten – häufig ohne Erfolg. Die grüne Bundestagsabgeordnete Franziska Brantner (Heidelberg) wollte nun vom Auswärtigen Amt wissen, wie es dazu kommen konnte. Verantwortlich für die Durchführung von Wahlen auswärtiger Staaten auf deutschem Gebiet sei der andere Staat, lässt das Auswärtige Amt in seiner Antwort wissen. Weiter heißt es, die rumänische Botschaft in Berlin habe gegenüber dem Außenministerium dargelegt, dass das geltende rumänische Wahlgesetz die stark gestiegene Anzahl der im Ausland lebenden Rumänen „nicht ausreichend berücksichtige“. So ist weder elektronische Stimmabgabe noch Briefwahl möglich. Zwar sei die Anzahl der Wahllokale erhöht worden, aber deren Kapazität habe „nicht in jedem Fall ausgereicht“. Das hat man in Neustadt gesehen. rjs