Bildung Dreyer kritisiert mangelnde Kooperation vor Gipfel in Berlin
Doch viele Länderministerinnen und -minister boykottieren das Treffen, das am Dienstag begann. Der Gipfel sei ohne die Länder vorbereitet worden, das hätte kooperativer laufen können, kritisierte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) am Dienstag. 14 von 16 Bildungsministerinnen und -ministern waren dem Treffen ferngeblieben, so auch die Rheinland-Pfälzerin Stefanie Hubig (SPD). Dies sei „keine Art von Trotzreaktion“, sagte Dreyer. Dienstags tagt in Rheinland-Pfalz das Kabinett, in der Regel sei das auch in anderen Bundesländern so. Diese Sitzungen hätten normalerweise Vorrang, es sei denn es gebe sehr wichtige Anlässe.
Die A-Länder, also jene mit SPD-Regierungsbeteiligung, waren laut Dreyer beim Gipfel gut vertreten mit der Vorsitzenden der Kultusministerkonferenz, Astrid-Sabine Busse (SPD) aus Berlin, und dem Hamburger Bildungsminister Thies Rabe (SPD). Dreyer verwies darauf, dass sich die Fachminister alle einen Tag später, am Mittwoch, zur Kultusministerkonferenz treffen, an der auch Stark-Watzinger teilnehme.
Ein „Team Bildung“ soll eingesetzt werden
SPD, Grüne und FDP hatten einen „Bildungsgipfel“ in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart, mit dem Ziel eine „eine neue Kultur in der Bildungszusammenarbeit“ und eine engere Kooperation zwischen Bund, Ländern und Kommunen anzustoßen, da das System wegen der verschiedenen Zuständigkeiten sehr schwerfällig ist.
Das Bildungsministerium plant nun die Einsetzung einer Taskforce „Team Bildung“ mit Vertretern von Bund, Ländern, Kommunen und Experten für eine bessere Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Ebenen. Diese solle sich zeitnah konstituieren, sagte Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger. Offen ist noch die genaue Arbeitsweise und wann mögliche Ergebnisse vorgelegt werden.
Keine konkreten Beschlüsse
Die FDP-Politikerin rief in ihrer Rede die Akteure in der Bildungspolitik zur Zusammenarbeit auf. Viele Probleme seien strukturell. Bund und Länder zeigten mit dem Finger aufeinander. Davon sei noch nie ein Kind klug geworden. „Wir sind jetzt an einem entscheidenden Punkt. Es ist wichtig, dass wir jetzt gemeinsam starten. Wir brauchen eine bildungspolitische Trendwende.“
Schon vorab hatten Kritiker allerdings die Frage aufgeworfen, was die Konferenz ohne konkrete Beschlüsse bringen soll. Kritik gab es auch am Format der Veranstaltung. Es handele sich bestenfalls um einen „Bildungshügel“, hieß es von der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW).