USA
Donald Trump und die Nato: „Daddy“ ist wütend
Nach einem Tag voller Kritik – an der brüchigen Waffenruhe, der anhaltenden Blockade der Straße von Hormus, seiner extremen Rhetorik zur Auslöschung von 92 Millionen Iranern – griff Donald Trump zum Mobiltelefon. Gerade hatte er mit Nato-Chef Mark Rutte im Weißen Haus geschimpft, weil die Verbündeten sich auf seinen Befehl hin nicht am Iran-Krieg beteiligt hatten. Nun sollte die ganze Welt wissen, wie wütend der Oberbefehlshaber ist.
„Die Nato war nicht da, als wir sie brauchten, und sie wird auch nicht da sein, falls wir sie wieder brauchen sollten. Denkt an Grönland, dieses riesige, schlecht verwaltete Stück Eis!!!“, schrieb der 79-Jährige in Versalien und spielte darauf an, dass die Europäer auch seinen Avancen auf die Insel im Nordpolarmeer widerstanden hatten. Das „Wall Street Journal“ berichtet von einer geplanten Bestrafung von Nato-Mitgliedern, gegen die Trump besonderen Groll hegt.
US-Truppen könnten demnach aus unliebsamen Ländern wie Spanien abgezogen und anderswo stationiert werden. Auch gegen Deutschland hegt das Weiße Haus Frust, nachdem etwa Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) den Feldzug am Golf kritisiert hatte. Nato-Generalsekretär Rutte versuchte bei seinem Besuch in Washington derweil, Trumps schlimmste Drohung abzuwenden: den Nato-Austritt der USA.
„Eindeutig enttäuscht“
Im CNN-Interview räumte Rutte ein, Trump sei „eindeutig enttäuscht“ gewesen , habe aber auch zugehört. „Die große Mehrheit der europäischen Nationen“ habe den Iran-Krieg schließlich mit Überflugrechten und Stützpunkten unterstützt.
Trotz Trumps Eskalation blieb Rutte seiner Strategie treu: zustimmen, loben, Kritik herunterspielen. Ja, der Krieg sei richtig gewesen. Ja, einige Nato-Mitglieder hätten sich falsch verhalten. Und Donald Trumps Drohung, die gesamte iranische „Zivilisation“ auszulöschen? „Ich möchte, dass Sie wissen: Ich unterstütze den Präsidenten.“
Ruttes zwei Prioritäten
Rutte hat die Lizenz zum Schönreden. Der Nato-Generalsekretär verfolgt seit Amtsantritt zwei Prioritäten: das Bündnis zusammenhalten, die Ukraine-Hilfe fortführen. Er telefoniert regelmäßig mit Trump, reist in die USA, trifft ihn bei Veranstaltungen. Manchmal ruft Trump auch einfach so an, dann reden die beiden „Freunde“ über Belangloses. Öffentlich macht Rutte dem Präsidenten beständig den Hof, vor einem Jahr nannte er den Präsidenten sogar „Daddy“.
Doch Ruttes Lobhudelei stößt auch innerhalb der Nato auf Kritik. Vielen ist es peinlich, einige meinen, einem Bully sei nur mit klarer Kante beizukommen. Spanien und Frankreich haben schon betont, Rutte spreche nicht für sie. Manche Diplomaten sehen darin aber auch ein Spiel mit verteilten Rollen: Rutte umgarnt, andere kritisieren. Bislang hat der Nato-Chef die Allianz mit seiner Strategie zusammengehalten.
Was Rutte bei seiner Trump-Beschwichtigung verschweigt: Der US-Präsident hat die Nato bei Planung und Beginn des Iran-Krieges nicht einbezogen. Und dass der berühmte Bündnisfall eine historische Premiere hatte: die Anschläge auf die USA vom 11. September 2001, nach denen die USA zusammen mit Nato-Alliierten in Afghanistan einmarschierten.
Immer mehr Verteidigungspolitiker zweifeln daran, dass die USA ihre Partner im Ernstfall – etwa bei russischer Aggression – verteidigen würden. Trumps Anti-Nato-Rhetorik nagt an der Glaubwürdigkeit von Artikel 5, was auch der Kreml registriert. Hinter den Kulissen dürften aber auch US-Minister wie Außenminister Marco Rubio versuchen, Trumps destruktive Nato-Impulse einzuhegen.
Kaum verteidigungsfähig
Ohne die USA wäre die Nato derzeit kaum verteidigungsfähig. Gut 80.000 US-Soldaten sind in Europa stationiert, die Abschreckung beruht vor allem auf amerikanischen Atomwaffen und Fähigkeiten. Zwar verfügen auch Großbritannien und Frankreich über Nuklearwaffen – doch die britischen sind ausschließlich seegestützt, die französischen nicht in die Nato-Planung eingebunden.
Längst hat jedoch eine Europäisierung der Nato begonnen. Allen im Bündnis ist klar: Die USA ziehen sich zurück, die Europäer müssen Verantwortung übernehmen. Für etwas Entspannung sorgt die Zusicherung verschiedener US-Vertreter, dass dieser Übergang koordiniert, über einen längeren Zeitraum und in Abstimmung mit den europäischen Partnern verlaufen soll.