Meinung Die ächzende Achse: Warum das deutsch-französische Verhältnis kriselt

So herzlich die Freundschaftsbekundungen von Macron und Merz oft klingen – weit ist es mit der Harmonie nicht her, Differenzen sind oft schwer zu überwinden.

Was war die Freude in Paris groß, als Friedrich Merz zum neuen Bundeskanzler gewählt wurde. Mit dem Konservativen, so die Erwartung, seien die Verstimmungen mit Berlin passé, die zwischen Merz’ Vorgänger Olaf Scholz und Präsident Emmanuel Macron über die Zeit immer deutlicher zu Tage getreten waren. In den Folgemonaten war in Paris gerne von einem neuen „deutsch-französischen Reflex“ die Rede, also der Gewohnheit, sich ständig aufs Engste abzustimmen.

Längst ist Ernüchterung eingetreten. Ein unruhiges Wechselspiel von Nähe und Distanz prägt das Verhältnis. Denn nicht nur persönliche Spannungen oder verschiedene Charaktere von Präsident und Kanzler belasten die Achse Paris-Berlin. Die jeweilige politische Kultur, das wirtschaftliche Modell, die Auffassungen über außen- und verteidigungspolitische Fragen unterscheiden sich grundsätzlich.

Macron fehlt innenpolitischer Rückhalt

Hinzu kommt, dass beide Seiten unter Druck stehen. Deutschland machte hinsichtlich seiner Energieversorgung und des Exportmodells Zeitenwenden durch, bangt um den so sicher geglaubten Schutz durch die USA. In Frankreich steht Macron ohne Mehrheit im Parlament und Rückhalt in der Bevölkerung da, während die hohe Verschuldung den Spielraum dramatisch verringert. In gut einem Jahr endet seine zweite und letzte Amtszeit.

Von Anfang an hat Macron Deutschland als wichtigsten Partner auserkoren. Zugleich irritiert in Berlin immer wieder sein Hang zu hochtrabenden Erklärungen, die oft unkonkret bleiben. So gehört Macron zwar zu den wortgewaltigsten Verfechtern der Unterstützung für die Ukraine und hat mit dem britischen Premierminister Keir Starmer die „Koalition der Willigen“ initiiert. Zahlenmäßig ist der französische Beitrag zu den militärischen Hilfen aber vergleichsweise moderat.

Deutsche Haltung missfällt Franzosen

Ein weiterer Widerspruch liegt in Widerstand des Präsidenten gegen das Mercosur-Handelsabkommen. Eigentlich bewirbt der Liberale Macron stets eine starke, aktive Position der EU. Doch da die Vereinbarung mit den Südamerikanern Wut bei vielen französischen Landwirten hervorruft, parteiübergreifend sowie in der Bevölkerung umstritten ist, gab der selbsternannte Vorkämpfer Europas nationalen Interessen den Vorrang und riskierte auch den Konflikt mit Berlin.

In Paris wiederum herrscht Unverständnis über die vorsichtige deutsche Haltung gegenüber US-Präsident Donald Trump – ob bei der Reaktion auf Strafzölle, gegenüber militärischen Operationen in anderen Ländern oder zuletzt nach Trumps scharfer Kritik an Spanien.

Partnerschaft kein Selbstläufer

Am offensichtlichsten werden die Brüche im bilateralen Verhältnis beim gemeinsamen Rüstungsprojekt, einem vernetzten Luftkampfsystem der nächsten Generation. Aufgrund von Streitigkeiten zwischen den beteiligten Rüstungskonzernen über die Aufgabenverteilung steht es vor dem Aus.

Trotz aller Freundschaftsbekundungen ringen Paris und Berlin immer auch um Macht und Einfluss. Und doch sind sie bisweilen fähig zu Annäherungen, die zuvor undenkbar schienen. Gerade kündigten beide Länder eine engere Zusammenarbeit im Bereich der atomaren Abschreckung an. Die Partnerschaft totzusagen, wäre deshalb völlig falsch. Ein Selbstläufer ist sie aber noch lange nicht.