Corona-Bestimmungen Bundesweit neue Regeln für Einreise
Mit einer seit Donnerstag geltenden Verordnung hat die Bundesregierung die generelle Quarantänepflicht bei Einreise aus mehr als 100 Ländern aufgehoben. Darunter sind einige der beliebtesten Urlaubsländer der Deutschen wie Spanien, Italien, Griechenland, Österreich oder die Schweiz. Wer von dort nach Deutschland einreist, kann sich durch einen negativen Corona-Test von der Quarantäne befreien. Für Flugreisende ist dieser Test ohnehin obligatorisch.
Für Genesene und vollständig gegen Corona Geimpfte entfällt die Testpflicht vor oder nach der Einreise. Sie müssen nur noch in Quarantäne, wenn sie aus einem Gebiet mit neuen Virusvarianten kommen. Das gilt derzeit für zehn Länder außerhalb Europas, darunter Indien, Brasilien und Südafrika.
Lockerungen in den Ländern
Mit den sinkenden Neuinfektionszahlen lockern außerdem immer mehr Bundesländer die Corona-Regeln für Regionen, bei denen die Bundes-Notbremse von 100 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen nicht mehr greift. Baden-Württemberg will schon ab Samstag für Kreise, in denen fünf Tage lang die Inzidenz von 100 unterschritten wird, die Regeln in der Gastronomie, im Tourismus und in der Freizeit entschärfen. So soll die Außen- und Innengastronomie bis 21 Uhr mit Hygieneauflagen und Testkonzepten wieder öffnen. In Rheinland-Pfalz dürfen Innenräume von Restaurants ab dem 21. Mai bei einer Inzidenz von unter 50 wieder öffnen – ebenfalls unter Auflagen. Für die Außengastronomie in Rheinland-Pfalz gibt es bereits jetzt Öffnungsmöglichkeiten.
Impfpriorisierung wird aufgehoben
Mehr und mehr Länder heben zudem die Impfpriorisierung in den Arztpraxen auf. In Berlin, Bayern und in Baden-Württemberg dürfen ab kommender Woche alle bisher verfügbaren Corona-Impfstoffe ohne Rücksicht auf die staatlich vorgegebene Priorisierung beim Arzt verimpft werden. In den Impfzentren soll die Priorisierung dagegen erhalten bleiben, damit dort Menschen mit hohem Risiko für einen schweren Krankheitsverlauf oder mit hohem Ansteckungsrisiko auf jeden Fall zuerst geimpft werden.
Mit Blick auf die Corona-Maßnahmen erwartet Bundesjustizministerin Christine Lambrecht ein baldiges Ende der Grundrechtseinschränkungen. „Ich möchte, dass es nun Veränderungen für uns alle gibt, nicht nur für Geimpfte und Genesene“, sagte die SPD-Politikerin dem „Handelsblatt“. Dies sei „eine Frage von wenigen Wochen, teilweise auch nur von Tagen, aber ganz bestimmt nicht mehr von einem halben Jahr“.