Berlin Behörde verbietet Hildmann-Demonstration
Er selbst beschreibt sich als „Ultrarechter“: Eine für Samstag angemeldete Demonstration des Verschwörungspredigers Attila Hildmann ist von der Versammlungsbehörde der Berliner Polizei verboten worden. Das teilte die Senatsverwaltung für Inneres und Sport am Donnerstag mit. „Es besteht für die am 25. Juli angemeldete Versammlung die erhebliche Wahrscheinlichkeit, dass es erneut zu strafbaren Äußerungen während der Versammlung kommen wird“, hieß es zur Begründung.
Das Verbot stütze sich maßgeblich auf Äußerungen Hildmanns vom vergangenen Samstag, erklärte die Innenverwaltung. Daraufhin seien mehrere Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung, Beleidigung, Bedrohung und wegen öffentlicher Aufforderung zu Straftaten eingeleitet worden. Außerdem sei von erneuten Verstößen gegen Corona-Regeln wie das Einhalten von Mindestabständen auszugehen. Die Verbotsverfügung sei Hildmann am Donnerstag zugestellt worden, hieß es. Die Staatsanwaltschaft Cottbus ermittelt zudem gegen den Kochbuchautor bezüglich einiger Kommentare im Internet wegen des Verdachts der Volksverhetzung.