Deutschland Auch Scholz in der Kritik nach Holocaust-Vergleich von Abbas

Der Besuch von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas im Kanzleramt hat zu einem diplomatischen Debakel geführt.

Abbas warf Israel bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundeskanzler Olaf Scholz am Dienstagabend vielfachen „Holocaust“ gegen die Palästinenser vor. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) musste danach massive Kritik daran einstecken, dass er dieser Aussage nicht umgehend widersprochen hatte. Der Kanzler bedauerte dies am Mittwoch. Sein Sprecher Steffen Hebestreit räumte einen schweren Fehler bei der Leitung der Pressekonferenz ein. Er habe nach Abbas' Äußerungen „nicht schnell genug“ reagiert, um dem Kanzler die Möglichkeit zu einer Erwiderung zu geben.

Der Bundeskanzler sei „empört und entsetzt über die Worte von Herrn Abbas“, sagte Hebestreit weiter. „Eine Relativierung des Holocaust mit seinen mehr als sechs Millionen Toten ist völlig unakzeptabel. Dies auch noch auf deutschem Boden zu tun, unentschuldbar.“

Merkel: Abbas-Äußerungen inakzeptabel

Abbas löste mit seinen Äußerungen breite Empörung aus. Der Palästinenserpräsident trete „das Andenken an sechs Millionen ermordete Jüdinnen und Juden mit Füßen und beschädigt die Erinnerung an alle Opfer des Holocaust“, sagte der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster. Schuster bezeichnete es zugleich als „skandalös“, dass Scholz die Äußerung auf der Pressekonferenz unkommentiert ließ. Die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ließ gegenüber der „Bild“-Zeitung mitteilen, die Äußerung von Abbas sei ein inakzeptabler „Versuch, die Singularität der von Deutschland im Nationalsozialismus begangenen Verbrechen des Zivilisationsbruchs der Shoa zu relativieren beziehungsweise den Staat Israel direkt oder indirekt auf eine Stufe mit Deutschland in der Zeit des Nationalsozialismus zu stellen“.

Palästinenserpräsident relativiert das Gesagte

Hohe Wellen schlugen die Abbas-Äußerungen auch in Rheinland-Pfalz. Diese seien in Anbetracht des millionenfachen Mordes an Jüdinnen und Juden „unerträglich und schlichtweg falsch“, sagte die Beauftragte der Ministerpräsidentin für jüdisches Leben und Antisemitismusfragen, Monika Fuhr. „Es ist für mich und für uns Deutsche nicht hinnehmbar, dass der Holocaust relativiert und umgedeutet wird“, so Fuhr gegenüber dieser Zeitung.

Palästinenserpräsident Abbas relativierte unterdessen seine Äußerungen. Er habe „nicht beabsichtigt, die Einzigartigkeit des Holocaust zu bestreiten, der sich vergangenes Jahrhundert ereignet hat“, erklärte Abbas am Mittwoch. Zugleich verurteilte er den Massenmord an den europäischen Juden durch das NS-Regime „auf das Schärfste“.