Bundestagswahl Anke Rehlinger bleibt im Saarland – vorerst
Noch am Wahlabend schossen die Spekulationen ins Kraut: Übernimmt Anke Rehlinger den Vorsitz der Bundes-SPD? Braucht das Saarland womöglich eine neue Ministerpräsidentin?
Doch im Saarland dreht sich das ganz große Personalkarussell nach der Bundestagswahl nicht. Noch nicht jedenfalls. Denn weder Saskia Esken noch Lars Klingbeil, die Chefs der Bundes-SPD, haben durch einen Rücktritt die Verantwortung für die Wahlniederlage der SPD übernommen. Beide bleiben im Amt. Eine neue Vorsitzende wird vorerst nicht gebraucht.
Gleichwohl mischt Anke Rehlinger derzeit an entscheidender Stelle mit. Als Vize-Bundesvorsitzende der Partei sitzt sie im neunköpfigen SPD-Sondierungsteam, das die Eckpunkte für die schwarz-rote Koalition setzt.
Könnte Rehlinger am Ende ein Ministeramt im Kabinett Merz übernehmen? Auszuschließen ist nichts. Aber Rehlinger hat immer wieder und auch direkt nach der Bundestagswahl erklärt, sie fühle sich im Saarland rundum wohl. Auch dass die 48-Jährige, die von ihrem Ehemann getrennt lebt, einen jugendlichen Sohn erzieht, spricht eher dagegen, dass sie ein Ministeramt in Berlin übernimmt. Sollte die SPD irgendwann doch eine neue Bundesvorsitzende brauchen, wäre Rehlinger eine Anwärterin. Schließlich regiert die SPD nirgendwo außer im Saarland mit absoluter Mehrheit, was zum Großteil auf Rehlingers Konto geht. Und bei der Bundestagswahl am 23. Februar holte die SPD ihr zweitbestes Flächenstaat-Ergebnis im Saarland. Bundesvorsitzende der SPD kann man auch vom Saarland aus sein. Oskar Lafontaine hat das vor genau 30 Jahren mal vorgemacht.
Im neuen Bundestag wird das Saarland mit acht Abgeordneten vertreten sein – und drei Zusatzabgeordneten. Sechs der acht regulär Gewählten fahren als Neulinge nach Berlin: Roland Theis, Philip Hoffmann (beide CDU), Carsten Becker, Boris Gamanov (beide AfD), Jeanne Dillschneider (Grüne) und Michael „Moses“ Arndt (Linke). Hinzu kommen Esra Limbacher und Josephine Ortleb (beide SPD), die schon länger Berliner Luft atmen.
Die drei Zusatzabgeordneten
Doch was hat es mit den Zusatzabgeordneten auf sich? Christian Wirth (61) aus Homburg saß seit 2017 für die AfD Saarland im Deutschen Bundestag – und wollte als solcher auch künftig dort sitzen. Doch die AfD Saar stellte ihn nicht mehr auf. Flugs brachte sich Wirth um Weihnachten 2024 herum bei anderen AfD-Landesverbänden, die ihre Kandidatenliste noch nicht aufgestellt hatten, ins Spiel. Nordrhein-Westfalen biss an und stellte ihm einen Listenplatz unter den ersten zehn in Aussicht, einen sicheren Platz. Doch beim Nominierungsparteitag folgten die Delegierten den Absprachen nicht und platzierten Wirth weiter hinten, auf 26. Er selbst rechnete gar nicht mehr so richtig damit, dass das reichen könnte. Doch dann schnitt die AfD auch in Nordrhein-Westfalen besser ab, als sie es selbst erwartet hatte, so dass es Wirth tatsächlich wieder in den Bundestag schafft, sozusagen als Exil-Saarländer. Nun sitzt Wirth mit seinem politischen Erzfeind, dem saarländischen AfD-Vorsitzenden Carsten Becker, in einer Fraktion in Berlin.
Der zweite Exil-Saarländer im Bundestag heißt Pascal Meiser. Im Saarland gebürtig und aufgewachsen, verschlug es ihn im Studium nach Berlin, wo er über die Landesliste der Linken 2017 und 2021 in den Bundestag gewählt wurde. Am 23. Februar gewann der 49-Jährige seinen Wahlkreis Kreuzberg sogar direkt. Die dritte Exilsaarländerin im Bundestag heißt Desiree Becker. Die 31-Jährige, aus St. Wendel stammend, zieht über die Landesliste Hessen der Linken ins Parlament der Deutschen.
Durch die Neuwahl des Bundestags werden im saarländischen Landtag zwei Plätze frei. Für den bisherigen stellvertretenden Vorsitzenden der CDU-Fraktion, Roland Theis, rückt der Beamte Sebastian Schorr (35) aus St. Wendel nach. Auf den AfD-Politiker Carsten Becker folgt der Heizungsbauer Marc Bender (53) aus Ensdorf.
Mit Oliver Luksic gibt es auch einen Politiker, der aus der Niederlage seiner Partei die Konsequenz zieht und zurücktritt. Der 45-Jährige kündigte an, wegen des „katastrophalen Wahlergebnisses“ für seine Partei den Vorsitz der FDP Saarland niederzulegen. Luksic saß zwischen 2009 und 2013 sowie erneut ab 2017 für die FDP im Bundestag, von 2021 an bis zum Austritt der FDP aus der Ampel war er zudem als Staatssekretär im Verkehrsministerium unter dem Pfälzer Volker Wissing Mitglied der Bundesregierung.
Hier geht’s zur Vorschau auf die Bundestagswahl. Und hier zum Bericht über die gewählten Abgeordneten, darunter überraschend auch der Ex-Punker „Moses“ Arndt.
