Corona
Als das Virus kam
Vor fünf Jahren, am 27. Januar 2020, wurde der erste Corona-Fall in Deutschland bestätigt. Ein Mitarbeiter eines Autozulieferers im bayerischen Landkreis Starnberg hatte sich bei einer Kollegin angesteckt, die aus China angereist war. Von dort hatte es Anfang Januar Berichte der Weltgesundheitsorganisation WHO über ein neuartiges Virus gegeben, das vor allem die Lunge betrifft.
Keine zwei Monate später war im täglichen Leben in Deutschland und der ganzen Welt nichts mehr so wie gewohnt. Treffen von mehr als zwei Personen aus unterschiedlichen Haushalten waren zunächst verboten, Geschäfte und Gastronomiebetriebe mussten zeitweise schließen, Schüler und Studierende bekamen Online-Unterricht. In Geschäften, öffentlichen Gebäuden und Verkehrsmitteln galt ab Ende April 2020 die Maskenpflicht.
Bis Anfang 2023 dauerten die letzten Corona-Schutzmaßnahmen an, immer wieder begleitet von Debatten um Lockerungen auf der einen und Bewegungen wie „Zero Covid“ auf der anderen Seite, die sich für einen europaweiten Lockdown einsetzten, um die Anzahl der neuen Corona-Fälle auf null zu senken. Heute gilt das Coronavirus SARS-CoV2 als endemisch, ist also so weit verbreitet, dass es immer wieder in Wellen auftritt.
Wo das Virus herkam, das so lange die ganze Welt auf den Kopf stellte, ist noch immer nicht endgültig geklärt. Mehrere Studien, darunter ein Untersuchungsausschuss des US-Repräsentantenhauses, legen nahe, dass das Virus in einem Labor in der chinesischen Stadt Wuhan gentechnisch verändert wurde und von dort entwichen ist. Andere Forschende sind zu dem Schluss gekommen, dass das Virus vermutlich auf dem Wildtiermarkt in Wuhan, in dessen Umgebung die ersten Fälle registriert wurden, von einem Tier auf einen Menschen übertragen wurde.
Umgang mit Impfungen in der Kritik
Ob die staatlichen Corona-Maßnahmen wie Ausgangssperren, Schulschließungen und Kontaktbeschränkungen in Deutschland gerechtfertigt waren, darüber besteht ebenfalls noch Unklarheit. Vor allem der Umgang mit den Corona-Impfungen bedarf aus heutiger Sicht einer Aufarbeitung. Von März bis Dezember 2022 gab es eine einrichtungsbezogene Impfpflicht für medizinisches Personal; der damalige Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sprach Ende 2021 öffentlich von einer „Pandemie der Ungeimpften“. Spahn hat sich mittlerweile dazu geäußert: Er habe damit gemeint, dass es sich bei den schweren Corona-Fällen auf den Intensivstationen damals vor allem um Ungeimpfte gehandelt habe. Diese Situation habe gedroht, das Gesundheitssystem zu überfordern.
In der Kritik stand auch der Druck auf Ungeimpfte durch die zwischenzeitlich geltenden 2G-Regeln, die Zugang zu Restaurants oder Veranstaltungen nur für Geimpfte oder Genesene erlaubten.
Bislang keine politische Aufarbeitung
In welcher Form eine unabhängige Aufarbeitung geschehen soll, ist allerdings offen. Im vergangenen Jahr gab es im Bundestag Forderungen der FDP, CDU, AfD und der Linken und zur Einsetzung einer Enquete-Kommission aus Abgeordneten und Sachverständigen. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte sich im Sommer vergangenen Jahres für einen Bürgerrat ausgesprochen. In diesem sollten neben Abgeordneten und Experten auch 160 zufällig ausgewählte Bürgerinnen und Bürger sein. Durch das Aus der Ampel-Koalition und die vorgezogenen Neuwahlen wurde allerdings keine der beiden Möglichkeiten weiter verfolgt.
Einige der Schutzmaßnahmen werden von den damaligen Verantwortlichen mittlerweile als überholt angesehen. Horst Seehofer (CSU), bis Ende 2021 Bundesinnenminister, hat mittlerweile in einem Interview mit dem „Spiegel“ eingeräumt, er würde nächtlichen Ausgangssperren, wie sie zwischenzeitlich galten, nicht mehr zustimmen. Auch der jetzige Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat schon vor zwei Jahren eingeräumt, die langen Schulschließungen seien ein Fehler gewesen.
Neue Erkenntnisse aus RKI-Protokollen
Mit der Veröffentlichung der Krisenstabsprotokolle des RKI gegen den Willen des Instituts im vergangenen Sommer und von E-Mails zwischen Karl Lauterbach und dem damaligen RKI-Chef Lothar Wieler sind weitere Ungereimtheiten ans Licht gekommen. Aus den Protokollen geht beispielsweise hervor, dass Jens Spahns Formulierung von der „Pandemie der Ungeimpften“ vom RKI als „aus fachlicher Sicht nicht korrekt“ eingestuft wurde. Außerdem hat Lauterbach offenbar direkten Einfluss auf die Risikoeinstufung durch das RKI genommen. Er habe eine Herabstufung des Risikos im Februar 2022 aus politischen Gründen verhindern wollen, da sie „das falsche Signal“ vermittelt hätte.
Auch die Corona-Impfpflicht für medizinisches Personal, die das Bundesverfassungsgericht ursprünglich für rechtens erklärt hatte, wird im Licht der Enthüllungen rund um das RKI noch einmal hinterfragt. Ein Urteil des Verwaltungsgerichts Osnabrück verweist darauf, dass die Impfpflicht die Grundrechte auf körperliche Unversehrtheit und freie Berufswahl verletzt hat. Das Gericht beruft sich auch darauf, dass kurze Zeit, nachdem das Gesetz in Kraft getreten war, dem RKI bekannt wurde, dass die Corona-Impfung nicht vor Ansteckungen schützt. Der Prozess wurde an das Bundesverfassungsgericht verwiesen. Das letzte Wort ist also noch nicht gesprochen – wie bei so vielem, was die Corona-Pandemie betrifft.