Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz: Bananenschale und Kippen wegwerfen soll teurer werden
Wer Pappbecher, Bananenschalen, Taschentücher oder Zigarettenkippen nicht ordnungsgemäß entsorgt, sondern achtlos wegwirft, muss in Rheinland-Pfalz künftig mit deutlich höheren Verwarnungsgeldern rechnen als bisher.
Der geltende „Bußgeldkatalog Umwelt“ wurde Ende 2000 erlassen, er droht für solche Verstöße Verwarnungsgelder zwischen zehn und 25 Euro an. Mit diesem seit 19 Jahren unverändert geltenden Bußgeldrahmen könne „eine Denkzettelfunktion zur Schärfung eines besseren Umweltbewusstseins selten noch erreicht werden“, sagt der Südpfälzer CDU-Landtagsabgeordnete Peter Lerch. Er verweist auf andere Bundesländer wie Baden-Württemberg, die solche Vergehen mittlerweile mit 50 bis 250 Euro ahndeten.
Auf eine Kleine Anfrage des Abgeordneten kündigte die Mainzer Umweltministerin Ulrike Höfken (Grüne) jetzt an, dass auch in Rheinland-Pfalz die Verwarnungsgelder angepasst werden sollen. Als Orientierung diene dabei unter anderem der Rahmen, den Baden-Württemberg mittlerweile gesetzt habe. Inkrafttreten soll die neue Vorschrift im zweiten Halbjahr 2020.