Rheinland-Pfalz Landeswahlleiter rechnet mit mehr Briefwählern in Corona-Pandemie

In der Corona-Pandemie ist vieles anders – auch was die anstehende Landtagswahl in Rheinland-Pfalz am 14. März betrifft. So rechnet der Landeswahlleiter mit einem höheren Anteil an Briefwählern. Neu ist auch die Farbe der Wahlbriefe, die in der Justizvollzugsanstalt Diez gedruckt werden.

Die Briefwahl wird bei der Landtagswahl voraussichtlich so gefragt sein wie nie zuvor. „Es ist davon auszugehen, dass der Anteil der Briefwähler, der bei den zurückliegenden Wahlen immer stärker auf zuletzt 30,6 Prozent angestiegen ist, sich angesichts der Corona-Pandemie noch einmal deutlich erhöhen wird“, sagte Hans Ulrich Weidenfeller vom Büro des Landeswahlleiters in Mainz.

Der Landeswahlleiter ist sogar auf den rechtlich möglichen, aber unwahrscheinlichen Fall vorbereitet, dass die Wahl vollständig als Briefwahl abgewickelt wird. „Es wurden 3,2 Millionen Unterlagen ausgeschrieben, die theoretisch für eine 100-prozentige Briefwahl ausreichen würden.“ Darin ist ein „Sicherheitszuschlag“ enthalten, „falls Wahlscheine/Briefwahlunterlagen wegen Unzustellbarkeit erneut ausgestellt werden müssen“. Zur Wahl aufgerufen sind rund 3,1 Millionen Rheinland-Pfälzer.

Kosten von 170.000 Euro

Die vielen Wahlunterlagen für die erste Landtagswahl in der Pandemie treiben auch die Kosten hoch. Allein für alle Umschläge – Briefwahlumschlag, Stimmzettel- und Wahlumschlag – müsse die Landesregierung rund 170.000 Euro bezahlen.

Gedruckt werden die Unterlagen in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Diez. Dort muss der „großvolumige Auftrag“ laut Justizministerium unter den einschränkenden Pandemie-Bedingungen und Hygienemaßnahmen erledigt werden.

Neue Farbe für Wahlbrief

Von der JVA gehen die Wahlunterlagen direkt an die Kommunen. Ein Hersteller für das rötliche Papier für den Wahlbrief sei mit einiger Mühe in Spanien gefunden worden. Bei den früheren Landtagswahlen war Orange verwendet worden. Geändert wird der Farbton nun, damit übrige Exemplare bei der Bundestagswahl am 26. September eingesetzt werden könnten, erläuterte Weidenfeller.

Die Briefwahlunterlagen für die Landtagswahl würden den Kommunen von Mitte Januar an geschickt. Sie enthalten: den Wahlschein, einen hellblauen Stimmzettelwahlumschlag für den ausgefüllten Stimmzettel und den roten Wahlbriefumschlag, in dem der hellblaue Stimmzettelumschlag mit dem Stimmzettel an die Kommune geschickt wird. Am 6. Januar werde über die Zulassung der Wahlvorschläge und Listen entschieden, im Anschluss können Stimmzettel gedruckt werden.