Rheinland-Pfalz Hubig: Eltern Klarheit geben

«MAINZ.» Bildungsministerin Stefanie Hubig (SPD) bedauert die Entscheidungen des Verwaltungsgerichts Koblenz gegen die Schließung von zwei Zwergschulen im Norden des Landes. Die Schulaufsicht verzichte jedoch auf Rechtsmittel dagegen, um lange Prozesse zu vermeiden. Das gebe den Eltern und Kindern rasch Klarheit, sagte Hubig gestern in Mainz.

Die Gerichtsbeschlüsse machten sie „nicht glücklich“, erklärte Hubig. Es sei ihr aber immer nur darum gegangen, die Zukunftsfähigkeit kleiner Grundschulen auf Betreiben des Rechnungshofs unter die Lupe zu nehmen. Die Schließung möglichst vieler Grundschulen hingegen sei nie das Ziel gewesen. Deshalb teile sie die Freude in Lieg (Kreis Cochem-Zell) und Kirchen-Herkersdorf (Kreis Altenkirchen) über den Erhalt der dortigen Grundschulen, so Hubig. Über die Zukunft der Zwergschulen wird seit Jahren heftig gestritten. Der Landesrechnungshof hatte die teilweise hohen Kosten dafür kritisiert, zumal knapp 100 der 900 Grundschulen im Land die vom Schulgesetz geforderte Mindestgröße nicht erreichen. Schließlich kamen 42 der Dorfschulen nach einem umfangreichen Kriterienkatalog auf den Prüfstand. Die Grundschule Klotten an der Mosel wurde bereits vergangenes Jahr geschlossen. Schließlich sollten weitere neun, nach heftigen Protesten vor Ort nur noch vier auf der Strecke bleiben. Zwei dieser Schließungspläne hat das Koblenzer Gericht bereits gestoppt. Über die Zukunft der Grundschule Frankenstein (Verbandsgemeinde Enkenbach-Alsenborn) wird voraussichtlich heute das Verwaltungsgericht Neustadt entscheiden. Hubig warf der CDU-Opposition vor, mit dem Thema für Verunsicherung zu sorgen. Auch von einigen kommunalen Schulträgern zeigte sie sich enttäuscht. Sie hätten Schließungen zunächst bejaht, um sich dann auf die Seite des Widerstands zu schlagen. Die Bildungsministerin lehnte eine Anpassung des Schulgesetzes erneut ab. Kommentar