Rheinland-PFalz Fragen und Antworten: Was im Land öffnen darf
Als Weg in ein „neues Normal“ bezeichnete Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) am Mittwoch in Mainz den Stufenplan für weitere Lockerungen. Zugangskontrollen, Abstandsregeln, Hygienekonzepte, Mund-Nasen-Masken, die Nachverfolgbarkeit und die Vorgabe, dass sich Menschen möglichst wenig begegnen, gehören zu diesem „neuen Normal“, bis ein Impfstoff gegen das Coronavirus gefunden ist.
Welcher Sport ist möglich?
Sportplätze sind seit Mittwoch wieder geöffnet. Sogar Mannschaftssport ist erlaubt – aber nur ohne direkten Kontakt zwischen den Mitspielern. Am 27. Mai dürfen unter Auflagen Fitnessstudios, Tanzschulen und Sporthallen öffnen, ebenso Freibäder. Kurse wie „Bauch-Beine-Po“ sind laut Dreyer noch nicht wieder erlaubt. Inwieweit klassische Tanzkurse für Jugendliche möglich sind, blieb zunächst unklar. Hallenbäder und Saunen öffnen erst am 10. Juni.
Wie steht es um Kultur und Freizeit?
Theater und Kleinkunstbühnen sowie Kinos können schon ab 27. Mai öffnen. Wer in Spielbanken oder -hallen will, darf ebenfalls ab 27. Mai wieder hingehen. Freizeitparks können ab 10. Juni öffnen, ebenso die Innenbereiche von Zoos. Außengehege sind bereits zugänglich. Zelten ist auf Campingplätzen wieder ab dem 10. Juni erlaubt. Seit Mittwoch dürfen diese bereits wieder von Campern benutzt werden, die eigene sanitäre Anlagen haben. Gruppenfreizeiten, Reisebus- und Schiffsreisen erlaubt das Land ab dem 24. Juni.
Sind Veranstaltungen wieder erlaubt?
Messebetreiber dürfen ab 10. Juni mit geeigneten Hygienekonzepten an den Start. Großveranstaltungen, etwa Weinfeste, bleiben aber bis mindestens Ende August verboten. Sonstige Veranstaltungen sind den Angaben nach im Außenbereich ab 27. Mai mit bis zu 100 Personen erlaubt und ab 10. Juni mit bis zu 250. In Innenräumen dürfen ab 10. Juni bis zu 75 Personen zu einer Veranstaltung, ab 24. Juni sind 150 erlaubt.
Und Geburtstage oder Hochzeiten?
„Sie möchten so nicht feiern“, sagte Ministerpräsidentin Dreyer auf die Frage eines Journalisten, ob Leute ihren runden Geburtstag in einem Gemeinschaftszentrum feiern könnten. Ein lockeres Beisammenstehen oder gar Tanzen ist im öffentlichen Raum, also auch in einem Gemeindezentrum, nach wie vor nicht erlaubt. Dort müssen Hygiene- und Abstandsregeln eingehalten werden. Gedacht sei eher an musikalische Vorträge, bei denen Zuhörer in gebührendem Abstand sitzen, sagte Dreyer. Im privaten Bereich gilt bereits bisher, dass das Land an die Menschen appelliert, die Vorgaben einzuhalten, diese aber nicht vorschreibt, um das Grundrecht auf die Unverletzlichkeit der Wohnung zu wahren. Ordnungsamt oder Polizei kommen allenfalls bei Ruhestörungen vorbei. Eine Neuerung für Brautpaare gibt es dennoch: Je nach Platzverhältnissen im Standesamt können mehr Gäste bei der Trauung dabei sein. Auch bei Bestattungen sind mehr Teilnehmer erlaubt.
Wie geht es für junge Menschen weiter?
Für die Kindertagesstätten soll ab Juni ein „eingeschränkter Regelbetrieb“ möglich sein. Einen Leitfaden dazu erarbeite das Bildungsministerium bis nächste Woche. Die nächsten Stufen der Schulöffnungen sind bereits für den 25. Mai und 8. Juni angekündigt. Und wer seinen Führerschein machen möchte, kann seit Mittwoch wieder in die Fahrschule gehen.
Was passiert, wenn die Infektionszahlen steigen?
Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD) kündigte ein Stufenkonzept an und mehr Tests. Wenn in einer Einrichtung oder in einem Unternehmen ein Fall von Covid-19 auftrete, würden künftig auch Personen ohne Symptome getestet. Bei mehreren Fällen seien lokale Beschränkungen denkbar, diese könnten bis zu einem erneuten Lockdown führen.