Rheinland-Pfalz Corona-Regeln: Das ändert sich in Rheinland-Pfalz
Der rheinland-pfälzische Ministerrat hat am Dienstag neue Corona-Regeln und -Maßnahmen vereinbart. Die konkrete Ausgestaltung soll nach der Ministerpräsidentenkonferenz am Donnerstag erfolgen. Was absehbar ist, stellten Gesundheitsminister Clemens Hoch und Landesimpfkoordinator Daniel Stich (beide SPD) nach der Kabinettssitzung vor.
Wo können sich Pfälzerinnen und Pfälzer impfen lassen?
Das Land reaktiviert die Impfzentren in Ludwigshafen, Kaiserslautern, Neustadt und in Wörth (Kreis Germersheim), außerhalb der Pfalz gibt es weitere vier, das nächstgelegene ist in Ingelheim (Kreis Mainz-Bingen). Die Stadt Pirmasens will zusammen mit dem Krankenhaus das ehemalige Impfzentrum in der Stadt betreiben. Der Landkreis Kusel will zweimal pro Woche Impfaktionen organisieren. In Neustadt richtet das Hetzelstift als eines von landesweit 21 Krankenhäusern eine Impfstation ein. Zusätzlich setzt das Land Impfbusse ein, ab 1. Dezember soll deren Anzahl von sechs auf zwölf erhöht werden. Das Land spricht von 66.000 zusätzlichen Impfungen. Das entlaste die Hausarztpraxen, sagte Hoch.
Ab wann öffnen die Impfzentren, und wo ist eine Anmeldung nötig?
Die vom Land betriebenen Impfzentren werden am 24. November öffnen. Eine vorherige Terminvereinbarung ist nötig und ab Donnerstag (18. November) unter www.impftermine.rlp.de möglich. Das Anmeldeverfahren sei einfach, sagte Impfkoordinator Stich. Im Krankenhaus und in den Impfbussen soll das Impfen ohne Termin möglich sein. Wann das Hetzelstift die Impfstation öffnet, ist noch unklar. Der Zeitpunkt steht auch in Pirmasens noch nicht fest. Dort ist auch noch offen, ob es einer Voranmeldung bedarf oder nicht. Kusel öffnet am 24. November.
Bis wann bleiben die Impfzentren des Landes offen?
Der Bund hat die Mitfinanzierung bis Ende April 2022 zugesagt. Der Betrieb eines Zentrums kostet laut Ministerium pro Monat 450.000 Euro. Bund und Land teilen sich die Kosten.
Wer kann sich boostern lassen?
Alle Leute, deren Impfung mindestens ein halbes Jahr zurückliegt. Für die Anmeldung im Impfzentrum ist dies zunächst die Voraussetzung. Wenn die erste Bugwelle der Impfwilligen durch ist, soll auch eine frühere Terminvereinbarung möglich sein, sagte Stich.
Gelten Menschen noch als „geimpft“, wenn die Zweitimpfung länger als ein halbes Jahr her ist?
Ja, es gibt keine begrenzte Gültigkeit.
Wo halten die Impfbusse?
Zehn der zwölf Busse sollen laut Stich Bürgerhäuser oder ähnliche Einrichtungen anfahren. In Zusammenarbeit mit den Kommunen soll dadurch verhindert werden, dass die Menschen über Stunden in der Kälte warten müssen. Zwei Busse sollen weiterhin Einkaufszentren oder andere belebte Orte anfahren.
Was ändert sich an den bisherigen Warnstufen?
Genau haben das Hoch und Stich nicht gesagt, konkret werden sie am Freitag. Klar ist, dass die Regeln strenger werden. So streng, dass ab Montag ganz Rheinland-Pfalz in der Warnstufe zwei statt bisher in der Warnstufe eins sein wird. Die Sieben-Tage-Inzidenz bleibt einer der Parameter. Sie liegt überall im Land über 100, das ist ein Indikator für die Warnstufe zwei. Der zweite Wert ist die Hospitalisierungsinzidenz. Daran wird sich nichts ändern, sagte Hoch. Der Grenzwert für die Warnstufe zwei liegt bei fünf. Diesen erreicht noch keines der Versorgungsgebiete. Ändern wird sich aber der Parameter für die Intensivbettenbelegung. Statt der bisherigen Prozentangabe will Hoch künftig eine absolute Zahl nennen, das sei transparenter als bisher.
Was passiert in Warnstufe zwei, also ab Montag?
Bei Veranstaltungen sollen neben Geimpften und Genesenen nur noch fünf statt bisher 25 Nur-Getestete zugelassen werden. Wird die Warnstufe drei ausgerufen, können keine Ungeimpften und Ungetesteten mehr zum Beispiel ins Theater oder in Restaurants. „Menschen, die sich aus gesundheitlichen Gründen nicht impfen lassen können, haben wahrscheinlich eine erhöhte Gefahr, sich zu infizieren und schwer zu erkranken“, sagte Hoch. Außerdem kehren die Schulen zu zwei Tests pro Woche zurück.
Und auf Weihnachtsmärkten?
Das Land hält daran fest, im Außenbereich keine Einschränkungen mehr vorzuschreiben. Laut Hoch sind Kommunen oder Veranstalter frei, den Zugang zu begrenzen und 3G- oder 2G-Regeln selbst festzulegen.
Wo ist zusätzlich zur Impfung oder Genesung ein Test nötig?
Nach den derzeitigen Plänen der Landesregierung würde das nur bei Erreichen der Warnstufe drei in Seniorenheimen gelten.
Was bedeutet 2G plus?
In Rheinland-Pfalz bedeutete der Begriff seit seiner Einführung im September, dass zusätzlich zu Geimpften und Genesenen eine begrenzte Anzahl Ungeimpfter mit aktuellem Negativtest zu Veranstaltungen gehen kann. Auf Bundesebene wird aber gerade diskutiert, dass 2G plus bedeutet, geimpft, genesen und getestet zu sein. Laut Hoch wird sich das Land bis Montag der Sprachregelung des Bundes anpassen.
Wie viele Intensivbetten gibt es in Rheinland-Pfalz?
1637 Betten sind betreibbar, darunter fallen aber auch Betten, für die kein Personal zur Verfügung steht. Belegbar sind nach Hochs Worten deshalb aktuell nur 1015.