Rheinland-Pfalz CDU-Kreisverband befragt Mitglieder zu Union-Neuaufstellung

Neunkirchen/Berlin (dpa/lrs) - Zur Positionierung in der Debatte um eine Neuaufstellung der Union befragt der CDU-Kreisverband Neunkirchen im Saarland seine Mitglieder. Das Votum der Mitglieder werde für ihn bei der Kreisvorsitzendenkonferenz am 30. Oktober zum Verfahren zur Findung der neuen Parteispitze entscheidend sein, sagte der Vorsitzende des CDU-Kreisverbandes, Roland Theis, am Dienstag in Berlin. «Ich werde das dann dort so vertreten, wie es mehrheitlich von den Mitgliedern gewollt ist.» Zuvor hatte die «Saarbrücker Zeitung» darüber berichtet.

Neunkirchen/Berlin (dpa/lrs) - Zur Positionierung in der Debatte um eine Neuaufstellung der Union befragt der CDU-Kreisverband Neunkirchen im Saarland seine Mitglieder. Das Votum der Mitglieder werde für ihn bei der Kreisvorsitzendenkonferenz am 30. Oktober zum Verfahren zur Findung der neuen Parteispitze entscheidend sein, sagte der Vorsitzende des CDU-Kreisverbandes, Roland Theis, am Dienstag in Berlin. „Ich werde das dann dort so vertreten, wie es mehrheitlich von den Mitgliedern gewollt ist.“ Zuvor hatte die „Saarbrücker Zeitung“ darüber berichtet.

Laut Theis können die knapp 2000 Mitglieder bis zum 27. Oktober über drei Fragen entscheiden: Soll es eine Mitgliederbefragung zur künftigen Parteispitze vor einem Bundesparteitag geben? Soll es künftig eine Doppelsitze geben? Und: Soll das Grundsatzprogramm, das zur inhaltlichen Neuaufstellung erarbeitet werden soll, in einem Mitgliederentscheid beschlossen werden?

Die Mitglieder bekämen nun einen Brief mit einem Code. Damit könnten sie sich auf einer Abstimmungsplattform einloggen und abstimmen, erläuterte der Kreisverbandsvorsitzende. „Wir wollen, dass die Perspektive und die Lebenserfahrung, die die Mitglieder einbringen, in unsere inhaltliche Arbeit einfließen. Deswegen ist es auch ein wichtiger Schritt, dass man das als Partei auch von unten einfordert.“

Der Kreisverband hatte seine Mitglieder schon einmal befragt - über Formate der Parteiarbeit - „und wie sich unsere Mitglieder Volkspartei vorstellen“, sagte Theis. „Das ist sehr gut angenommen worden.“ Man verstehe sich als „Mitmach“-Partei. Als Mitglied müsse man mehr Mitsprachemöglichkeiten habe als als Nicht-Mitglied.

Die CDU hatte am Montag angekündigt, nach ihrem Desaster bei der Bundestagswahl auf einem Sonderparteitag den kompletten Bundesvorstand neu zu wählen. Ein Treffen der Kreisvorsitzenden am 30. Oktober ist geplant, um in die Mitgliedschaft hineinzuhorchen. Drei Tage später soll dann von Präsidium und Bundesvorstand entschieden werden, wie die Basis konkret in eine personelle und inhaltliche Erneuerung eingebunden wird. Ob der Parteitag noch im Dezember oder womöglich erst im Januar stattfinden wird, blieb offen.

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