Rheinland-Pfalz Binz soll Familien- und Kulturministerin werden

Anne Spiegel (Die Grünen), Umweltministerin in Rheinland-Pfalz
Anne Spiegel (Die Grünen), Umweltministerin in Rheinland-Pfalz.

Am 18. Mai konstituiert sich der neue rheinland-pfälzische Landtag. Bis dahin sollten alle Personalfragen gelöst sein. Die Grünen schlagen Katharina Binz und Anne Spiegel als Ministerinnen vor.

Mainz (dpa/lrs) - Das Personal für die geplante Neuauflage der Ampelkoalition in Rheinland-Pfalz formiert sich. So soll die Grünen-Landtagsabgeordnete Katharina Binz neue Ministerin für Familie, Frauen, Kultur und Integration werden. Das schlagen der Landesvorstand und die Verhandlungsgruppe der Partei der Landesdelegiertenversammlung vor, wie die Grünen am Montag in Mainz mitteilten. Zudem soll Anne Spiegel Ministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität werden.

Die Landesdelegiertenversammlung entscheidet demnach an diesem Donnerstag (6.5.) über den Koalitionsvertrag mit der SPD und der FDP sowie über die Grünen-Mitglieder der neuen Landesregierung. Binz und Spiegel werden für den Kabinettsposten ihr Landtagsmandat niederlegen. Binz war von 2013 bis 2017 Landesvorsitzende der Grünen. Bei der Landtagswahl am 14. März holte die 38-Jährige aus Zell (Mosel) das erste Direktmandat der Grünen im Landtag in Mainz.

Hingegen wird der SPD-Politiker Konrad Wolf der neuen Landesregierung nicht mehr angehören. Dies teilte der bisherige Minister für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur der Deutschen Presse-Agentur mit. „Es hat mir große Freude bereitet, maßgeblich mitzugestalten und ich bin überzeugt, hier auch vieles für unser Land erreicht zu haben“, sagte Wolf. „Mit dem geplanten Ressortzuschnitt werden die Schwerpunkte der Landesregierung neu gebündelt. Folglich sind hierfür auch andere Profile gefragt.“ Am Ende des Tages gehe es aber nicht um Personen, „sondern darum, unser Land nach vorne zu bringen“.

Das bisher eigenständige Wissenschafts-, Kultur- und Weiterbildungsministerium wird in der neuen Regierung aufgeteilt. Die Wissenschaft wird mit dem Gesundheitsressort zusammengelegt, die Kultur kommt ins Familien-, Frauen- und Integrationsministerium. Die Zuständigkeit für die Weiterbildung ist künftig im Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung angesiedelt.

© dpa-infocom, dpa:210503-99-454023/2

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