Mainz Landesregierung bereitet neue Corona-Verordnung vor

Nach der Sommerpause wird die rheinland-pfälzische Landesregierung eine neue Landesverordnung zur Eindämmung der Corona-Pandemie vorbereiten. „Dabei verfolgen wir eine Balance zwischen notwendigem Infektionsschutz und den damit verbundenen notwendigen Eingriffen in Freiheitsrechte und Vorkehrungen gegen mögliche Ausbrüche von Infektionen, die wir nicht mehr kontrollieren können“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) der Deutschen Presse-Agentur. „Diese Balance ist nach den Sommerferien nicht weniger anstrengend geworden als vorher“, fügte Dreyer mit Blick auf die Anfang August gestiegenen Infektionszahlen hinzu.

„Wir sind jetzt alle in einer Phase, in der wir sehr aufpassen müssen, dass wir nicht leichtsinnig werden. Es kommt weiterhin auf jeden und jede Einzelne an“, sagte die Ministerpräsidentin. „Aber wenn es klare Hygienevorgaben gibt, die Menschen sich daran halten und wir keinen rasanten Anstieg der Infektionszahlen erleben, kann man auch weitere Dinge ermöglichen.“

Die zurzeit geltende Landesverordnung läuft am 31. August aus. Sie hoffe, dass die neue Verordnung auf einer bundesweiten Verständigung zu wesentlichen Fragen aufbauen könne, sagte die Regierungschefin und nannte als Beispiel: „Wir brauchen eine gemeinsame Linie, wie es mit Fußballspielen und großen Sportereignissen weitergehen kann.“

Die Sommerpause sei ganz anders gewesen als sonst, sagte Dreyer. „Wegen Corona leben wir immer noch in einer extrem angespannten Zeit.“ Über Telefon oder in Videokonferenzen habe sich das Corona-Kabinett jede Woche ausgetauscht. „Wir haben im Frühjahr im Umgang mit der Pandemie viel gelernt. Wir können Infektionsketten schneller unterbrechen, haben mehr Schutzausrüstung und Testkapazitäten und wissen, dass wir schnell viele Intensivbetten bereitstellen können“, sagte Dreyer. Diese Erfahrungen seien sehr hilfreich, wenn es darum gehe, die Ausbreitung der Pandemie unter Kontrolle zu halten.