Pfalz Ausschluss aus AfD-Fraktion nach Kontakt zu bekanntem Rechtsextremem

Zum Fraktionsausschluss des AfD-Abgeordneten Jens Ahnemüller am 18. September soll maßgeblich eine Zusammenarbeit mit dem früheren Landesvizechef der NPD, Sascha Wagner, beigetragen haben. Ahnemüller räumt den Kontakt zu Wagner ein, dementiert aber eine Zusammenarbeit.

Abmahnung für beide Treffen

Bisher hatte die Fraktion lediglich von „wiederholten Kontakten zu rechtsextremen Kreisen“ gesprochen, öffentlich bekannt wurde der Einsatz von Ordnern bei einer von Ahnemüller organisierten Veranstaltung in Hermeskeil, die der Identitären Bewegung angehören sollen. Am Montag hat Fraktions-Pressesprecher Fabian Schütz einen Bericht des „Trierischen Volksfreundes“ bestätigt, wonach der 59-jährige Abgeordnete aus Konz im Kreis Trier-Saarburg bei einer Veranstaltung Wagners in Kaiserslautern aufgetreten sein soll. Später habe er sich mit ihm in seinem Wahlkreisbüro in Trier getroffen. Für beide Treffen sei der Abgeordnete abgemahnt worden. Nach Informationen der Fraktion soll Wagner zudem bei der Demonstration in Hermeskeil geholfen haben. Dies sei letztlich der Auslöser für den Fraktionsausschluss gewesen. Ahnemüller dementiert, dass Wagner bei der Demonstration geholfen hat. Er habe ohnehin erst im Nachhinein auf Fotos gesehen, dass Wagner vor Ort war, und zwar bei den Gegendemonstranten, sagt Ahnemüller.

Ahnemüller streitet Kontakt nicht ab

Den Kontakt zu dem bekannten Rechtsextremen streitet Ahnemüller nicht ab. Er habe als verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion an einem Infostand der AfD in der Kaiserslauterer Fußgängerzone gestanden, als ihn Wagner angesprochen und als Redner für eine Veranstaltung angefragt habe. Er habe damals nicht gewusst, wer Sascha Wagner war. Bei der Veranstaltung im Mai oder Juni seien auch AfD-Mitglieder des Kreisverbands Kaiserslautern anwesend gewesen, sagte Ahnemüller. In sein Trierer Büro sei Wagner nur gekommen, um eine Tasche abzuholen, die dort jemand deponiert hatte. Vor dem Landesschiedsgericht der Partei wehrt sich Ahnemüller gegen die beiden Abmahnungen