Wirtschaft EU: Kommission prüft Strafzölle auf Whiskey und Harley

Droht ein Handelskrieg mit den USA? Die EU-Kommission prüft Gegenmaßnahmen, sollte US-Präsident Donald Trump neue Strafzölle gegen Stahlimporte verhängen.

Noch ist nichts beschlossen. Doch Trump muss bis April über eine Vorlage seines Wirtschaftsministers entscheiden, die vorsieht, einen Schutzzoll von 24 Prozent auf alle Stahlimporte in die USA zu erheben. Grundlage ist ein Gesetz aus Zeiten des Kalten Krieges, das Handelsbeschränkungen aus Gründen der nationalen Sicherheit für zulässig erklärt. Bislang waren alle Beteiligten davon ausgegangen, dass dieses Gesetz nur in Kriegszeiten angewendet werden darf. Offenbar laufen bei der EU längst Vorbereitungen für Vergeltungsmaßnahmen. Laut „FAZ“ hat die EU-Kommission eine Liste von Produkten aus den USA erstellt, die sie im Ernstfall mit Strafzöllen belegen will. Sie hat dabei vor allem landwirtschaftliche Produkte im Blick, etwa Apfelsinen oder Tomaten. Dem Vernehmen nach will die EU-Kommission aber auch gezielt Politiker aus dem Trump-Umfeld ärgern. Denkbar seien Strafzölle auf Harley-Davidson-Motorräder, weil der Hersteller seinen Sitz in Wisconsin und damit im Wahlkreis von Paul Ryan hat, dem Sprecher der Republikaner im Repräsentantenhaus. Auch Bourbon-Whiskey hat die Kommission im Blick. Hintergrund ist, dass er aus Tennessee und Kentucky kommt, wo der Trump-Unterstützer Mitch McConell zu Hause ist. Deutsche Unternehmen haben 2016 Waren im Wert von 107 Milliarden Euro in die USA ausgeführt. Die US-Industrie hat umgekehrt 2016 Waren für 58 Milliarden Euro nach Deutschland eingeführt. DIHK-Außenwirtschaftschef Volker Treier sagte: „Die historische Erfahrung zeigt, dass eine harte Kante der EU hier größeres Übel abwenden kann.“ Wichtig bleibe vor allem die Stärkung der WTO und das Bemühen, weltweit die gleichen Spielregeln einzuhalten. Treier weiter: „Denn bei einem Handelskrieg werden wir alle zu Verlierern, auch die USA.“

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