Rheinpfalz Von A wie Altmaier bis S wie Spahn

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Sechs Ministerposten besetzt die CDU, wenn es zu einer Neuauflage der großen Koalition kommt. Parteichefin Angela Merkel hat ihren Personalvorschlag kurz vor dem CDU-Bundesparteitag am Montag den Gremien vorgelegt. Überraschungen? Mit der weithin unbekannten Anja Karliczek hat kaum einer gerechnet – und manche wohl auch nicht mit der Berufung von Jens Spahn. Vier Neulinge werden künftig für die Christdemokraten in der Ministerrunde sitzen. Das Bundeskabinett wird jünger.

Ernährung und Landwirtschaft: Julia Klöckner

Julia Klöckner (45) ist – nach Jens Spahn (37) – die jüngste CDU-Politikerin, die Angela Merkel in ihr neues Kabinett beruft. Sie wird Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft als Nachfolgerin von Christian Schmidt (CSU).Klöckner kennt das Ministerium. Von 2009 bis 2011 war sie Parlamentarische Staatssekretärin. Allerdings hatte das Ressort damals noch den Bereich Verbraucherschutz zu verantworten. Der ist 2013 dem Justizministerium zugeschlagen worden. Seit 2012 ist Klöckner stellvertretende Bundesvorsitzende ihrer Partei, seit 2010 Landesvorsitzende. Früh galt Klöckner als eine Hoffnungsträgerin der CDU. Ganz Verwegene hatten sie gar zu einer möglichen Merkel-Nachfolgerin hochgejazzt. Doch spätestens nach der Landtagswahl im März 2016 kehrte Ernüchterung ein: Die von Klöckner angeführte Landes-CDU fuhr das historisch schlechteste Landtagswahlergebnis ein. Der Versuch der Spitzenkandidatin, sich in der Flüchtlingspolitik erkennbar vom Kurs Merkels abzusetzen, zugleich aber öffentlich den gegenteiligen Eindruck zu erwecken, brachte ihr keine politische Dividende ein. Es war bereits die zweite verlorene Landtagswahl der CDU mit Klöckner an der Spitze. Der Hype ebbte merklich ab. Die Berufung ins Bundeskabinett ist vermutlich Klöckners letzte Chance, an Statur zu gewinnen.

Gesundheit: Jens Spahn

Jens Spahn (37) ist ein Ehrgeiziger. Einer, der was werden will und gelegentlich wider den Stachel löckt. Merkel bindet ihn nun in die Kabinettsdisziplin ein. Sie beruft ihn zum Gesundheitsminister.In der vergangenen Legislaturperiode war der Nordrhein-Westfale Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen. Aber das ist ihm längst nicht mehr genug. Nicht nur in der Flüchtlingspolitik inszenierte er sich als konservatives Gegenmodell zu Merkel. Auf dem CDU-Parteitag 2016 setzte er gegen den Willen der Chefin die Ablehnung der doppelten Staatsbürgerschaft durch. Die Kanzlerin ließ danach verlauten, sie werde den Beschluss nicht umsetzen. Zuvor schon, 2014, hatte er den von Merkel unterstützten Hermann Gröhe bei der Wahl ins CDU-Präsidium ausgestochen. Manchmal, so erzählen es Nahestehende Spahns, müsse er in seinem Drang nach oben gebremst werden. Hartnäckig halten sich Gerüchte, Spahn betreibe im Hintergrund die Ablösung Merkels, während der „Jamaika“-Verhandlungen beispielsweise zusammen mit dem CSU-Politiker Alexander Dobrindt und FDP-Chef Christian Lindner. Belegt ist das aber alles nicht. Spahn besitzt die Gabe, konkrete Politikschritte stets in den christdemokratischen Wertekanon einzubetten.

Wirtschaft und Energie: Peter Altmaier

Peter Altmaier (59) hat sich zu Angela Merkels Allzweckwaffe entwickelt. Der Jurist übernimmt das Ressort Wirtschaft und Energie.Dabei stand der joviale Saarländer vor Jahren schon mal auf dem Abstellgleis, jedenfalls hat er es nach eigenem Eingeständnis so empfunden. Das war in der Zeit zwischen 2005 und 2009, als er Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesinnenministerium war. Altmaier hat sich allerdings über die Fraktionsschiene wieder ins Gedächtnis geschoben. In der folgenden Legislaturperiode war er Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Nachdem die Kanzlerin im Mai 2012 Umweltminister Norbert Röttgen gefeuert hatte, trat Altmaier dessen Nachfolge als Ressortchef an. Zum Auftakt der 18. Legislaturperiode ernannte Merkel Altmaier zum Chef des Kanzleramts im Range eines Bundesministers für besondere Aufgaben. Als Wolfgang Schäuble unlängst von seinem Amt als Bundesfinanzminister zurücktrat, betraute Merkel Altmaier mit der Geschäftsführung des Kassenministeriums. Altmaier gilt als loyaler Vertrauter der Kanzlerin. Der passionierte Koch fährt zu Terminen in der Hauptstadt gerne mal mit dem Fahrrad vor.

Chef des Kanzleramts: Helge Braun

Helge Braun (45) ist der große Unbekannte im neuen Kabinett. Er wird Chef des Bundeskanzleramts im Range eines Bundesministers.Obwohl relativ jung an Jahren, hat der Doktor der Medizin bereits jahrelange Regierungserfahrung. Von 2009 bis 2013 war er Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium für Bildung und Forschung. Seit Dezember 2013 ist er Staatsminister im Bundeskanzleramt. Dort ist er zuständig für die Bund-Länder-Koordination und für den Bürokratieabbau. Ab 2015 hat er im Kanzleramt während des Flüchtlingszustroms viel Organisations- und Koordinierungsarbeit geleistet. Bei den Koalitionsgesprächen mit SPD und CSU hat der CDU-Mann in der Arbeitsgruppe Arbeitsmarkt, Arbeitsrecht, Digitalisierung mitgewirkt als einer von drei Co-Vorsitzenden. Braun ist bisher nicht als politischer Taktgeber und noch weniger als Lautsprecher wahrgenommen worden. Aber die geräuschlose Arbeit im Hintergrund bringt sein Posten im Kanzleramt auch mit sich. Der Mann aus Gießen wird als verlässlich und als stets froh gelaunt beschrieben.

Verteidigung: Ursula von der Leyen

Ursula von der Leyen (59) ist eine alte Bekannte. Sie behält ihren Posten als Bundesministerin der Verteidigung.Die Niedersächsin war bisher in allen Kabinetten vertreten¸ die von Angela Merkel angeführt wurden. Ab 2005 war sie zunächst Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, ab 2009 führte sie das Ressort Arbeit und Soziales, seit 2013 steht sie an der Spitze des Verteidigungsministeriums. Dieses Ressort gilt als eines der schwierigsten Bundesministerien. Gelegentlich ist von einem Schleudersitz die Rede. Von der Leyen hat gleich zu Beginn ihrer Amtszeit mit Personalentscheidungen das Heft in die Hand zu nehmen versucht. Allerdings haben zuletzt wieder Berichte die Runde gemacht, wonach die Bundeswehr mangelhaft ausgestattet sei. Zuvor schon, als Bundesfamilienministerin, hat die Pferdeliebhaberin kurzerhand alte CDU-Zöpfe abgeschnitten und die Familienpolitik ihrer Partei modernisiert. Hartnäckig halten sich alte Geschichten, wonach sich von der Leyen zu Höherem berufen fühle und dereinst Merkel beerben wolle. Die kolportierten Ambitionen von der Leyens werden nicht von allen in Partei und Bundestagsfraktion mit Beifall bedacht.

Bildung und Forschung: Anja Karliczek

Anja Karliczek (46) ist die zweite große Unbekannte in Merkels neuem Kabinett. Sie wird Bundesministerin für Bildung und Forschung. Die Diplom-Kauffrau tritt die Nachfolge von Johanna Wanka an. Die hatte bereits am Tag nach der Bundestagswahl ihren Amtsverzicht angekündigt. Karliczek ist vermutlich die „Überraschung“, von der am Wochenende im politischen Berlin weithin die Rede war.Karliczek – sie stammt aus einer Hoteliersfamilie – ist außerhalb der CDU ein weitgehend unbeschriebenes Blatt. Einer breiteren Öffentlichkeit ist sie nicht aufgefallen. In den Bundestagsgremien hat sie bisher auch nicht im Bereich Bildung gearbeitet. Den Weg zur CDU fand Karliczek über die Junge Union. Die Nordrhein-Westfälin ist 2013 erstmals in den Bundestag eingezogen. Den Wahlkreis Steinfurt III hat sie 2013 und 2017 jeweils direkt mit komfortabler Mehrheit gewonnen. In der laufenden Legislaturperiode ist Karliczek zu einer von fünf Parlamentarischen Geschäftsführern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion aufgestiegen.

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Anja Karliczek
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