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Politik

Maas soll Gabriel im Außenamt ersetzen

Noch-Außenminister gehört neuem Kabinett nicht mehr an – Franziska Giffey wohl Familienministerin

«Berlin.»Die SPD-Spitze zieht Außenminister Sigmar Gabriel gegen seinen Willen aus der Bundesregierung ab. Seinen Posten soll der bisherige Justizminister Heiko Maas übernehmen. Zudem bahnt sich eine Überraschung bei der Besetzung des Familienministeriums an.

Darüber, dass Sigmar Gabriel dem neuen Kabinett der großen Koalition nicht mehr angehören könnte, war seit längerem spekuliert worden. Der Außenminister bestätigte dies gestern: Die SPD-Fraktionschefin und designierte Parteivorsitzende Andrea Nahles sowie der kommissarische SPD-Chef Olaf Scholz hätten ihn über diese Entscheidung informiert, erklärte Gabriel.

Er deutete zudem an, dass er sich aus der ersten Reihe der Politik zurückzieht. „Nun endet die Zeit, in der ich politische Führungsaufgaben für die SPD wahrgenommen habe“, teilte er mit. Gabriel bleibt aber Mitglied des Bundestages. Der bisherige Vizekanzler hatte nicht zuletzt wegen seiner Kritik an dem inzwischen zurückgetretenen Ex-Parteichef Martin Schulz Unmut aus den eigenen Reihen auf sich gezogen.

Als Kandidatin für das Familienministerium gilt die Bürgermeisterin des Bezirks Berlin-Neukölln, Franziska Giffey. Giffey stammt aus Frankfurt an der Oder und soll als ostdeutsche Vertreterin in das Kabinett gehen. Der bisherige Hamburger Bürgermeister Scholz ist für das Finanzressort gesetzt, das die SPD der CDU abringen konnte.

Nahles sowie Scholz wollen die sechs SPD-Mitglieder der künftigen Bundesregierung heute bekanntgeben. Die erneute Wahl von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Vereidigung der Minister sind für Mittwoch geplant.

Auch Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) wird der neuen Regierung von Union und SPD nicht mehr angehören. Wer künftig das Umweltressort leiten wird ist noch offen. Als Kandidatin wird dafür die Generalsekretärin des einflussreichen NRW-Landesverbands, Svenja Schulze, genannt.

Die bisherige Familienministerin Katarina Barley könnte ins Arbeits- und Sozialministerium wechseln. Unklar war, wer das sechste SPD-Ressort (Justiz) übernimmt. Der Landesvorstand der Hamburger SPD kommt heute zusammen, um über die Nachfolge für Scholz als Ersten Bürgermeister zu beraten.

Kommentar Seite 2, Seite 3

|afp/dpa

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