Politik Kommentar zur Sicherheitskonferenz: Einander verstehen

Bundespräsident Steinmeier schreibt den Deutschen ins Stammbuch, außenpolitisch nicht selbstzufrieden zu sein. Er hat recht.

Von Ilja Tüchter, zurzeit München

2014, zur 50. Ausgabe der Münchner Sicherheitskonferenz, hielt der damalige Bundespräsident Joachim Gauck eine Rede, die seither als Leitfaden der deutschen Außenpolitik gilt. „Mehr Verantwortung, aber keine Kraftmeierei und keine Alleingänge“ umriss Gauck die Konturen einer Strategie, die Deutschlands Gewicht in der Welt wie auch den Herausforderungen des 21. Jahrhunderts Rechnung trägt.

Frank-Walter Steinmeier war damals Außenminister. Was er am Freitag nun sechs Jahre nach Gauck selbst als Staatsoberhaupt in München vorgetragen hat, ist ein wohldurchdachtes Update.

Den Deutschen ins Gewissen geredet

Einerseits hat Steinmeier zurecht unterstrichen, dass die internationale Ordnung und die Demokratie immer stärker unter Druck geraten sind. Dass die Europäer immer mehr gefordert sind, den Egoismen der Großmächte etwas entgegenzusetzen. Andererseits hat er es zum Beispiel nicht bei wohlfeilem Trump-Bashing belassen. Vielmehr hat der ehemalige Chefdiplomat den Deutschen ins Gewissen geredet: sich nicht über andere zu erheben, nicht einmal über Autokraten.

Verständnis für die Sicht anderer Staaten sei nötiger denn je, damit sich kein Freund-Feind-Denken einstellt, das gemeinsame Lösungen zu konkreten Krisen von vornherein unmöglich macht. Zum Beispiel in Libyen, aber auch in Syrien, den zwei Regionalkonflikten vor Europas Haustür. Steinmeiers Mahnung kommt keinesfalls zur falschen Zeit.