Politik Kalender: Vor 29 Jahren wird Helmut Kohl erster gesamtdeutscher Bundeskanzler
CDU/CSU und FDP wählten am 17. Januar 1991 Helmut Kohl wieder zum Regierungschef – an einem Tag, der von der Weltpolitik überschattet wurde.
Es war bereits die vierte Wahl im Bundestag zum Bundeskanzler, über die sich Helmut Kohl am 17. Januar 1991 freuen durfte, und doch war sie eine besondere: Der Ludwigshafener wurde an diesem Tag mit den Stimmen seiner Regierungskoalition aus CDU/CSU und FDP zum ersten Bundeskanzler des geeinten Deutschlands gewählt. Kohls Wahl war der Schlusspunkt einer Entwicklung, die für immer mit dem Namen des CDU-Politikers aus der Pfalz verbunden sein wird und ihm den Beinamen „Kanzler der Einheit“ bescherte. Als Kohl nach dem Mauerfall 1989 die Chance zur Wiedervereinigung sah, trieb er sie entschlossen voran. Am 3. Oktober 1990 trat die DDR der Bundesrepublik bei. Die Ostdeutschen durften keine zwei Monate später, am 2. Dezember, das erste Mal den Bundestag wählen. Die Wahl war übrigens nicht wegen der deutschen Einheit vorgezogen worden, sie stand ganz regulär an. Aber natürlich war die Wiedervereinigung das beherrschende Thema im Wahlkampf, was Kohl einen enormen Vorteil verschaffte.
Kein Erdrutschsieg für Kohl
Doch war es nicht so, dass der CDU-Mann einen Erdrutschsieg einfuhr. Im Westen erzielte die Union ziemlich genau das Ergebnis von Januar 1987. In den ostdeutschen Bundesländern wurde die CDU zwar klar stärkste Kraft, kam jedoch nicht ganz an den Wert im Westen heran. Insgesamt erhielt sie 43,8 Prozent (1987: 44,3). Durch das starke Ergebnis der FDP (11,0) war die Fortsetzung der Koalition aber nicht gefährdet. Zumal die SPD mit ihrem Kanzlerkandidaten, dem saarländischen Ministerpräsidenten Oskar Lafontaine, auf 33,5 Prozent absackte.
Luftangriffe auf den Irak
Die Feierstimmung hielt nicht lange. Am 30. Januar 1991 kündigte die Bundesregierung die Einführung des Solidaritätszuschlages an. Dabei hatte Kohl im Wahlkampf noch versprochen, keine Steuern im Zusammenhang mit der deutschen Einheit zu erhöhen. In erster Linie begründet wurde der „Soli“ freilich mit den hohen Kosten für ein Ereignis, das auch Kohls Wahl am 17. Januar überschattete: Wenige Stunden vor der Vereidigung des alten und neuen Kanzlers hatte um 3 Uhr Ortszeit im Irak mit heftigen Luftangriffen die Operation „Desert Storm“ begonnen. Eine von den USA geführte Militärkoalition schickte sich an, Kuwait zu befreien, das der irakische Diktator Saddam Hussein im August 1990 überfallen und annektiert hatte. Deutschland schickte keine Soldaten, beteiligte sich aber an den Kosten. snf Der Kalender DIE RHEINPFALZ feiert in diesem Jahr ihren 75. Geburtstag. In diesem Kalender erinnern wir Sie, liebe Leserinnen und Leser, jeden Tag an ein besonderes Ereignis oder eine ungewöhnliche Geschichte aus den vergangenen 75 Jahren.
