Politik Interview: „Amerika ist mehr als Trump“

Rheinland-Pfalz als „Flugzeugträger“ des US-Militärs in Europa büßt in der Ära Trump nichts von seiner Bedeutung ein, sagt David Sirakov, Direktor der „Atlantischen Akademie Rheinland-Pfalz“ in Kaiserslautern. Auch sieht er das US-Verteidigungsministerium als Mitgestalter der US-Außenpolitik gestärkt. Mit Sirakov sprach Ilja Tüchter.

Herr Sirakov, haben Sie schon „Fire and Fury“, das Skandalbuch über das Weiße Haus unter Donald Trump, gelesen?

Ja. Wenn man sich intensiv mit den USA auseinandersetzt, ist es schwer an Büchern vorbeizukommen, die einen exklusiven Einblick in das innere Gefüge und die Befindlichkeiten einer Administration versprechen. Das traf für Bob Woodwards Bücher über George W. Bush und Barack Obama ebenso zu wie jetzt für Michael Wolffs Werk. Stand etwas drin, das für Sie neu war oder Sie auch überrascht hat? Die Überraschungen hielten sich in Grenzen. Vieles von dem, was Wolff aus erster Hand erfahren zu haben scheint, konnte man im Laufe des ersten Jahres der Präsidentschaft Donald Trumps in Artikeln der „New York Times“, der „Washington Post“ und weiteren Zeitungen und Zeitschriften lesen. Dass allerdings führende Vertreter dieser Regierung selbst keine sonderlich gute Meinung von ihrem Chef haben und dies auch freimütig einem Journalisten gegenüber ausplaudern, würde ich schon als überraschend bezeichnen. Nicht erst seit diesem Buch stellen viele Beobachter Donald Trump als einen Durchgeknallten dar. Ihre These ist dagegen: Trump muss man ernst nehmen, und er meint, was er sagt. Warum glauben Sie das? Ich glaube, die Diskussion über den Geisteszustand des Präsidenten bringt das politische System und auch die US-Gesellschaft nicht wirklich weiter. Trump ist ein Populist und in dieser Eigenschaft davon überzeugt, dass er und nur er das wahre amerikanische Volk vertritt und damit auch nur er weiß, was die Amerikanerinnen und Amerikaner wirklich wollen. Wenn man mit dieser Geisteshaltung dann auch noch gewählt wird, will man die im Wahlkampf gemachten Versprechungen auch umsetzen. Und natürlich auch wiedergewählt werden. Und so erfolglos war Trump im ersten Jahr nicht: Mit Neil Gorsuch hat er einen sehr konservativen Richter an den Obersten Gerichtshof berufen, der sogenannte Travel oder Muslim Ban ist letztlich in Kraft getreten, ein Großteil der Umwelt- und Klimaregelungen der Obama-Zeit sind aufgehoben oder zurechtgestutzt, die Steuerreform ist verabschiedet worden. Viele seiner Wähler finden sich in diesen Entscheidungen wieder. Die deutsch-amerikanischen Beziehungen sind nicht einfacher geworden. Wo stehen wir nach einem Jahr Trump, vor allem auch hier im Südwesten Deutschlands? Amerika ist mehr als nur Trump. Insbesondere mit Blick auf Rheinland-Pfalz lässt sich das sehr gut zeigen. Es ist das wohl transatlantischste aller Bundesländer mit über 50.000 Amerikanerinnen und Amerikanern. Auf wirtschaftlicher Ebene findet man in Rheinland-Pfalz wie Hessen viele US-Firmen, die hier aktiv sind und Arbeitsplätze schaffen. Es wird interessant sein, zu sehen, inwiefern der Brexit neue Firmenansiedlungen im Rhein-Main-Raum nach sich ziehen wird. Morgan Stanley und die Citigroup sind diesen Schritt schon gegangen. Über Amerikas künftige Nato-Politik wurde viel gemutmaßt, doch die Horrorszenarien vom groß angelegten Abzug haben sich nicht bewahrheitet. Vielmehr ist das Engagement des US-Militärs in Europa noch gestiegen. Das ist auch erkennbar an den geplanten Erhöhungen der Ausgaben für das Militär, die Präsident Trump in seinem Budget vorsieht. Sehen Sie eine Entwicklung in der Außenpolitik der Regierung Trump? Man muss zwischen Außenpolitik und Sicherheitspolitik trennen. Im Bereich der Außenpolitik sehen wir schon Veränderungen. Da sind der Ausstieg aus TPP und dem Pariser Klimaabkommen sowie die Anerkennung Jerusalems als israelische Hauptstadt zu nennen. Die USA haben sich in manchen Politikfeldern von der Rolle der Führungsmacht verabschiedet und damit für Unsicherheit bei den Partnern gesorgt. Hier spielt noch ein weiteres Problem hinein. Die nur sehr schleppend vorangehende Besetzung von Schlüsselpositionen trifft insbesondere das Außenministerium. Viele wichtige Botschafterposten sind noch nicht besetzt, auch der in Berlin. In der Sicherheitspolitik zeigt sich hingegen eine deutlich größere Kontinuität, zum Beispiel im Kampf gegen die Terrororganisation „Islamischer Staat“. Jedoch ist anzumerken, dass Trump mehr Befugnisse für taktische Entscheidungen an das Militär selbst übertragen hat. Das Pentagon gewinnt im Vergleich zur Ära Obama an Bedeutung und Einfluss.