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Dienstag, 16. Juli 2019 Drucken

Politik

Die sechs größten Herausforderungen der nächsten EU-Kommission

Warum Europa dringend eine neue Führung braucht

Von Markus Grabitz

EU-Fahnen wehen vor der EU-Kommission in Brüssel Foto: dpa

EU-Fahnen wehen vor der EU-Kommission in Brüssel Foto: dpa

Der Präsident der EU-Kommission hat das wichtigste Amt, das es in der EU zu vergeben gibt. Der oder die Politikerin steht jeweils für fünf Jahre an der Spitze einer Behörde mit 35 000 Beamten. Sie ist mit der Regierung auf nationaler Ebene vergleichbar, sie muss Vorschläge für Gesetzesentwürfe vorlegen. Darüber hinaus hat sie Kontrollfunktion.

Sie muss überprüfen, ob sich alle Mitgliedstaaten an die EU-Verträge halten. Wenn nicht, sind Vertragsverletzungsverfahren einzuleiten. Es wird höchste Zeit, dass die EU wieder eine handlungsfähige Kommission bekommt. Dies sind die sechs größten Herausforderungen, vor der die EU steht.

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