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Mittwoch, 17. Januar 2018 Drucken

Politik

„Die Flüchtlingskrise ist nicht vorbei“

2017 sind weniger Geflüchtete nach Deutschland gekommen als im Vorjahr. Auch die Anzahl der Abschiebungen ist rückläufig. Innenminister de Maizière sieht noch kein Ende der Krise. Die Hauptprobleme seien aber im Griff.

Bundesinnenminister de Maizière stellte die Asylstatistik vor.

Bundesinnenminister de Maizière stellte die Asylstatistik vor. ( Foto: dpa)

«Berlin». 186.644 neue Asylsuchende hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) für das Jahr 2017 registriert, wie Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) gestern in Berlin bekannt gab. Das sind rund 100.000 weniger als im Jahr zuvor, als rund 280.000 Asylsuchende nach Deutschland kamen. 2015 waren es rund 890.000. „Die Krise der extrem hohen Zahlen aus den Jahren 2015 und 2016 ist überwunden“, sagte de Maizière. Der Minister mahnte dennoch: „Die Flüchtlingskrise ist nicht vorbei.“

Die größte Gruppe Asylsuchender stammte wie in den Vorjahren aus dem Bürgerkriegsland Syrien: 47.434 Geflüchtete kamen von dort, gefolgt von Asylsuchenden aus Irak (21.043), Afghanistan (12.346) und Eritrea (9524). Aus der Türkei stammten rund 8000 Menschen, die in Deutschland Asyl suchten.

Jedem fünften Antragsteller wurde 2017 der Flüchtlingsstatus zugebilligt. In 16 Prozent der Fälle wurde eingeschränkter Schutz gewährt, in knapp sieben Prozent ein Abschiebeverbot. 38,5 Prozent der Anträge wurden abgelehnt.

Auch die Anzahl der Abschiebungen ging nach Angaben des Innenministers zurück: gegenüber 2016 um 2000 auf etwa 26.000. Grund dafür sei, dass die Rückführungen in die Balkan-Staaten weitgehend abgeschlossen seien. Zugleich machten mehr als 30.000 Personen von der Möglichkeit einer freiwilligen Rückführung Gebrauch. Bei den Abschiebungen nach Tunesien, Algerien und Marokko gehe es aktuell schleppend voran, so de Maizière.

Der CDU-Politiker zog eine positive Bilanz der Arbeit des BAMF: Den Rückstau offener Anträge aus dem Vorjahr habe man praktisch abbauen können. Ende 2016 hatte die Zahl der offenen Verfahren noch bei rund 434.000 gelegen. Ende 2017 waren es 68.000. „Die Hauptprobleme sind im Griff, aber es bleibt viel zu tun“, sagte de Maizière.

Auf Rheinland-Pfalz entfielen 2017 rund 14.300 Asylanträge, darunter knapp 13.000 Erstanträge. Bundesweit hatten 222.683 Personen einen entsprechenden Antrag gestellt, darunter auch Personen, die bereits 2016 nach Deutschland kamen. Das BAMF entschied insgesamt über 603.428 Asylgesuche.

De Maizière lehnte es ab, Zahlen zum Familiennachzug zu nennen. Es gebe unterschiedliche Prognosen, wie viele Anträge gestellt werden könnten, sagte der Minister. Union und SPD hatten sich bei ihren Sondierungsgesprächen darauf geeinigt, monatlich tausend Familienangehörigen den Nachzug zu gewähren. Noch in dieser Woche will die Union per Gesetz eine Neuregelung auf den Weg bringen, damit die derzeitige Aussetzung des Nachzugs nicht im März ausläuft. |xla/dpa/afp/rtr

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