Meinung Klärt die Corona-Zeit endlich auf!
Corona? War das was? Die Politik ist längst weitergezogen. Russlands Überfall auf die Ukraine, die Energiekrise, die Inflation – das sind inzwischen die Themen des Tages. Die Pandemie ist politisch irrelevant geworden. Keine Untersuchungsausschüsse oder Enquetekommissionen in Berlin und Mainz. Warum nicht? Weil der politische Wille der Abgeordneten und Regierenden, ihre Rolle und ihre Entscheidungen zu hinterfragen und Fehler zu identifizieren, allenfalls in homöopathischen Dosen vorhanden ist.
Dabei gibt es so viel aufzuklären aus einer Zeit, die diesen Staat zig Milliarden Euro gekostet hat. Ein paar Beispiele:
Die Opferzahlen
Von den gut 166.000 Todesfällen in Deutschland, die in Zusammenhang mit Corona gebracht werden, starben nach einer Studie der Barmer-Krankenkasse fast die Hälfte in Alteneinrichtungen. Natürlich haben das Alter und Vorerkrankungen der Bewohner bei der Mortalität eine Rolle gespielt, keine Frage. Aber war der Schutz der Schwächsten wirklich hinreichend?
Auf einer anderen Ebene: Was war wirklich los in den Krankenhäusern, was in den Gesundheitsämtern? Die Liste der Fragen ist lang.
Die Grundrechtseinschränkungen
Es war atemberaubend, mit welch leichter Hand Grundrechte eingeschränkt wurden. Lockdowns, Maskenpflicht, Abstandsgebote, Kontaktbeschränkungen, Beherbergungsverbote und so weiter und so fort. Die Fantasie der Bürokraten, der Politiker und deren Einflüsterer kannte kaum Grenzen. Es wurden zum Teil völlig absurde Regelungen getroffen. Ein paar Beispiele dafür:
Die Absurditäten
In der wahrlich nicht überlaufenen Fußgängerzone Ludwigshafens galt zeitweise Maskenpflicht. Im Ebert-Park auf der Parkbank sitzen? Verboten! Die Landesregierung von Mecklenburg-Vorpommern hatte den Landeskindern Ostern 2020 verboten, an den schönen Stränden des Landes spazieren zu gehen. In Schleswig-Holstein durften Grillhähnchen aus mobilen, im Freien stehenden Verkaufsständen nicht unter die Leute gebracht werden. In München durfte man zwar mit der Familie, die im Haushalt wohnt, im Garten sitzen und grillen. Aber dieselbe Gruppe durfte im Park kein Fußball spielen. In Schleswig-Holstein mussten Polizisten im grenznahen Gebiet zu Hamburg ausschwärmen, um Wanderer, Rad- und Autofahrer aus Hamburg nicht ins Bundesland zu lassen oder wieder in die Hansestadt zurückzuschicken. Kleinstaaterei vom Feinsten!
Wie konnte das passieren? Das wäre eine eingehende Untersuchung wert.
Den Verwaltungsgerichten ist es zu verdanken, dass der gröbste Unfug reihenweise gekippt wurde. Viele Maßnahmen waren schlicht unverhältnismäßig. Oder Verwaltungen konnten keine Evidenz für die Wirksamkeit der Regeln anführen. Womit wir beim dritten Aspekt sind:
Die Entscheidungswege
Eine der größten Ärgernisse der Zeit waren die unsäglichen Ministerpräsidentenkonferenzen mit Kanzlerin. Diese Runde hat sich immer mehr Gestaltungsbefugnisse angemaßt. Die Entscheidungswege waren intransparent. Auf welcher Grundlage Entscheidungen getroffen wurden, ist bis heute ein Buch mit sieben Siegeln. Aber die Parlamente – Bundestag oder Landtage – ließen das Gremium gewähren.
Warum eigentlich? Warum die Abgeordneten nicht mehrheitlich auf Aufklärung drängen, ist umso unverständlicher, als sie diejenigen waren, die den Unmut vieler Bürger aushalten mussten. Im Übrigen gilt: Nur wer weiß, was schiefgelaufen ist, kann für die Zukunft vorsorgen. Denn nach der Pandemie ist vor der Pandemie.