Zweibrücken Weiter Funkstille zwischen AfD-Stadträten

Matthias Nunold bleibt Vorsitzender der Links-Fraktion im Stadtrat. SPD, Grüne, FWG und FDP wollen die Führung ihrer neuen Fraktionen zu einem späteren Zeitpunkt wählen. Bei der AfD beansprucht Manfred Weber den Posten.

Spannend scheint die Sache bei der neuen Fraktion „Alternative für Deutschland“ (AfD) zu werden. Die beiden gewählten Stadträte Manfred Weber und Melanie Schneider können sich nicht leiden – und haben seit der Wahl auch noch nicht miteinander gesprochen, wie Manfred Weber gestern bestätigte. Weber beansprucht das Amt des Fraktionsvorsitzenden. Er führt als Argumente ins Feld, dass er bei der Wahl mehr Stimmen bekommen habe als Schneider und außerdem Kreisvorsitzender sei. Weber sagte, der Fraktionsvorsitzende werde auf einer Sitzung des Parteivorstands noch am Dienstagabend oder am heutigen Mittwochabend gewählt. Mit Melanie Schneider wolle er sich noch im Laufe dieser Woche treffen. „Es wird mit Sicherheit eine Fraktion geben“, so Weber. Seine Kollegin Schneider indes hatte genau dies unmittelbar nach der Wahl noch in Frage gestellt. Sie hatte gesagt, Weber und sie müssten sich erst einmal zusammensetzen, um auszuloten, ob sie beide überhaupt eine Fraktion bilden können. Schneider war vom Amt der stellvertretenden Parteivorsitzenden zurückgetreten, weil sie bei der Aufstellung der Stadtratsliste bei der Abstimmung um Listenplatz eins gegen Weber verloren hatte. Seitdem gehört Schneider nicht mehr dem Parteivorstand an. Der Parteivorstand darf den Fraktionsvorsitzenden nicht bestimmen. Der Fraktionsvorsitzende wird nämlich nur von den Mitgliedern der Fraktion gewählt. Das sind Manfred Weber und Melanie Schneider. Wenn sich Schneider Weber in den Weg stellt, kann Weber definitiv nicht Fraktions-Chef werden. Die wegen des guten Wahlergebnisses von zwei auf drei Köpfe angewachsene Fraktion der Linken traf sich am Montagabend und wählte Nunold einstimmig zum Chef, wie dieser auf Anfrage mitteilte. Zu gleichberechtigten Stellvertretern wählte das Trio Gerhard Burkei und Bernhard Schneider. Man habe auch ein bisschen gefeiert, erzählte Nunold: „Wir haben mit drei Tassen Kaffee angestoßen.“ Die Linken hatten um 1,2 Prozentpunkte zugelegt und damit einen dritten Sitz im Stadtrat erobert. Die Freien Wähler haben noch keine Entscheidungen getroffen. Der bisherige Fraktionsvorsitzende Kurt Dettweiler sagte gestern auf Anfrage: „Der Wahlkampf war schon sehr anstrengend. Das muss man erst mal setzen lassen.“ Die FWG verlor 3,7 Prozentpunkte, aber nur einen Sitz. Dettweiler ist bereit, den Fraktionsvorsitz wieder zu übernehmen. „Es gibt keinen Grund, das nicht zu tun“, sagte er. Die FDP wählt am 16. Juni. Das sagte die bisherige Fraktionsvorsitzende Ingrid Kaiser auf Anfrage. Die Zweibrücker Liberalen verloren zwar drei von fünf Sitzen, sehen sich aber trotzdem „mit einem blauen Auge davongekommen“, denn andernorts in der Pfalz seien die Verluste noch größer gewesen. Mit Ingrid Kaiser bildet Dietmar Runge die geschrumpfte FDP-Fraktion im Stadtrat. Auch wenn Kaiser das noch nicht sagen will, so ist davon auszugehen, dass sie die Chefin der Liberalen im Rat bleibt. Auch die SPD will den Fraktionsvorstand erst nach Pfingsten wählen. Alles andere als eine Wiederwahl von Sabine Wilhelm wäre eine Überraschung. Bei den Grünen, die um drei Prozentpunkte und einen Sitz zulegten, läuft es darauf hinaus, dass Norbert Pohlmann den Fraktionsvorsitz übernimmt, da Gertrud Schanne-Raab lange vor der Wahl erklärt hatte, dieses Amt abgeben zu wollen. Die CDU hat, wie gestern berichtet, am Montagabend Christoph Gensch zu ihrem Fraktionsvorsitzenden gewählt. Evelyne Cleemann und Christian Gauf vertreten ihn. Gauf führt zusätzlich die Kasse, Christina Rauch die Geschäfte. Pascal Dahler kümmert sich um die Öffentlichkeitsarbeit und den Internet- Auftritt der Partei. (oy/Fotos: 3 blau, 1 Archiv Steinmetz)