Zweibrücken Stadtnachrichten: Wattweiler Sozialdemokraten lehnen Sitz reihenweise ab

Insgesamt sieben Personen haben das Mandat, das sie bei der Kommunalwahl am 25. Mai erhielten, nicht angenommen. Dies teilte die Stadtverwaltung auf Anfrage mit. In fünf Fällen betrifft dies die Ortsvorsteher. Das Gesetz sieht nämlich vor, dass ein Ortsvorsteher nicht zugleich im Ortsbeirat sitzen darf. Hat jemand zum Beispiel bei der Wahl sowohl für das Amt des Ortsvorstehers als auch für einen Sitz im Ortsbeirat kandidiert und ist er beide Male erfolgreich gewesen, so muss sich der Betreffende entscheiden: entweder nimmt er das Amt des Ortsvorstehers an und verzichtet auf den Sitz im Ortsbeirat – oder umgekehrt, denn beides geht nicht. Sämtliche jetzt gewählten Ortsvorsteher haben sich für das wichtigere Amt entschieden und verzichten auf ihren Sitz im Ortsbeirat. Deshalb rücken folgende Personen nach: Für Kurt Dettweiler rückt Otto Imhof (FWG) in den Ortsbeirat von Mittelbach-Hengstbach, für Susanne Murer rückt ihr Ehemann Frank Murer (Grüne) in den Ortsbeirat von Mörsbach, für Andreas Hüther rückt Dieter Ingwin (CDU) in den Ortsbeirat von Oberauerbach, und für Isolde Seibert rückt Gabriela Schmidt (SPD) in den Ortsbeirat von Rimschweiler. Außerdem hat Gabriele Vogelgesang (SPD) ihr Mandat für den Ortsbeirat Rimschweiler nicht angenommen, weil sie auch in den Stadtrat gewählt wurde und als Stadtratsmitglied auch mit beratender Stimme an den Ortsbeiratssitzungen von Rimschweiler teilnehmen darf. Für Gabriele Vogelgesang rückt Vera Hartmann (SPD) in den Ortsbeirat Rimschweiler. In Wattweiler ist es nach der Wahl zu einer seltenen Situation gekommen. Dort hat der zum Mitglied des Ortsbeirats gewählte Herbert Deßloch (SPD) sein Mandat nicht angenommen und zwei Nachrücker ebenfalls nicht. Für Deßloch sollte der nächstplatzierte Walter Schneider, früher Ortsvorsteher von Wattweiler, in den Rat ziehen, doch der wollte nicht. Also fragte die Verwaltung den nächstplatzierten Heinrich Damm. Doch auch dieser Sozialdemokrat nahm das Mandat nicht an. Nun hat die Verwaltung Sascha Ley angeschrieben, ob er den SPD-Sitz im Ortsbeirat einnehmen möchte. Ob er das tut, ist offen. Die RHEINPFALZ versucht seit Mittwoch Sascha Ley telefonisch in Wattweiler zu erreichen, bisher vergeblich. Die SPD hat in Wattweiler vier der elf Sitze im Ortsbeirat gewonnen. Klaus Ziegenbein, Marcus Gaub und Rüdiger Reiher nehmen ihre Sitze ein. Wenn nach Deßloch, Schneider, Damm auch noch Ley den vierten Sitz nicht einnehmen möchte, wird die Verwaltung die Nächstplatzierten in dieser Reihenfolge abfragen: Rainer Schmidt, Herbert Feß, Andreas Klein und Heinz Sutter. Sollten sie alle das Mandat nicht haben wollen, bliebe der vierte Sitz der SPD leer. (oy/Fotos: 1 blau, 1 Archiv Moschel) Unfallflucht beging ein unbekannter Autofahrer, der am Mittwoch auf dem Parkplatz am Hilgard-Center beim Ausparken mit seinem Wagen ein anderes Auto beschädigte. Wie die Polizei gestern mitteilte, ereignete sich der Vorfall zwischen 16.45 Uhr und 17.30 Uhr. Bei dem beschädigten Fahrzeug handelt es sich um einen grauen Opel Astra. Hinweise auf den Verursacher an die Polizei unter 06332/9760 oder an pizweibruecken@polizei.rlp.de (red)