Zweibrücken So läuft die Stichwahl hinter Gefängnismauern ab

290 Inhaftierte in der JVA Zweibrücken dürfen den Oberbürgermeister wählen. Urnengang ist nicht möglich. Wie die Wahl im Knast abläuft und wie groß das Interesse daran ist.

Am 22. März konnten die Zweibrücker ihren künftigen Oberbürgermeister oder ihre künftige Oberbürgermeisterin wählen. Auch 290 Gefangene in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Zweibrücken waren wahlberechtigt, sagt Stadtsprecher Jens John auf Nachfrage. Das heißt: Sie sind volljährig, haben seit mindestens drei Monaten ihren Erstwohnsitz in Zweibrücken und besitzen eine EU-Staatsbürgerschaft. Laut Ralf Himbert, stellvertretender Direktor der JVA Zweibrücken, werden Gefangene ohne festen Wohnsitz ab einer Haftdauer von drei Monaten von Amtswegen her in der JVA Zweibrücken gemeldet, Gefangene mit festem Wohnsitz werden dort ab einer Haftdauer von mehr als einem Jahr gemeldet. Das schreibe das Bundesmeldegesetz vor.

In der JVA Zweibrücken leben laut Himbert aktuell rund 398 Gefangene – 255 Männer und 143 Frauen. Über Aushänge wurden sie über die OB- und Landtagswahl am 22. März informiert. „Bei den Inhaftierten war lediglich ein geringes Interesse an der OB-Wahl in Zweibrücken erkennbar“, berichtet Himbert.

Da keiner der vier OB-Kandidaten beim ersten Wahlgang die absolute Mehrheit erreicht hat, kommt es am 12. April zur Stichwahl zwischen Amtsinhaber Marold Wosnitza (SPD) und der Beigeordneten Christina Rauch (CDU). Auch über die Stichwahl wurden die Gefangenen über Aushänge informiert.

Kreuzchen werden in der Zelle gemacht

Wie läuft die Stichwahl hinter Gefängnismauern ab? Das Prozedere ist das gleiche wie bei der Bundestags- und Landtagswahl: Gefangene, die am Wahltag Hafturlaub haben oder die Anstalt wegen Lockerungsmaßnahmen verlassen dürfen, können ins Wahllokal gehen. Wenn sie die Anstalt nicht verlassen können, wählen sie per Briefwahl. Ihr Kreuzchen auf dem Wahlzettel setzen sie dann in ihrer Zelle. Wenn sich zwei Gefangene eine Zelle teilen, sorgen die jeweiligen JVA-Abteilungsleiter dafür, dass die Betroffenen für ihren Wahlvorgang in einem Einzelraum eingeschlossen werden, um das Wahlgeheimnis zu wahren. Nach der Wahl gibt der Inhaftierte seine ausgefüllten Briefwahlunterlagen verschlossen an der Poststelle der JVA ab. Von dort werden sie zur Post gebracht.

Wie viele Gefangene die Briefwahl für die Stichwahl des Oberbürgermeisters beantragen und ausgefüllt wieder abschicken, kann der stellvertretende JVA-Leiter nicht sagen, denn: „Wir kontrollieren die Post nicht.“